Ergebnisse der Beratungen von Bund und Ländern zur aktuellen Corona-Lage

Wie bei der letzten Videoschaltkonferenz Anfang Januar vereinbart, berieten heute die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz das weitere Vorgehen hinsichtlich der aktuellen Corona-Lage.

Das Gremium stimmte überein, dass der bisherige Kurs fortgesetzt wird und die bereits bestehenden Einschränkungen, wie etwa Zugangsbeschränkungen für Einrichtungen und Veranstaltungen der Kultur- und Freizeitgestaltung oder Kontaktbeschränkungen für sowohl geimpfte und genesene sowie ungeimpfte Personen weiterhin Bestand haben sollen. Dies resultiert aus der aktuellen hohen Zahl an Neuinfektionen mit dem Coronavirus und den damit einhergehenden Personalausfällen im Bereich der kritischen Infrastruktur, insbesondere den Engpässen im Gesundheitsbereich und der drohenden Überlastung des Gesundheitswesens.

Gleichzeitig verabredeten Bund und Länder Öffnungsperspektiven für den Zeitpunkt zu entwickeln, an dem eine Überlastung des Gesundheitswesens ausgeschlossen werden kann.

Bund und Länder betonen, dass Unternehmen sowie ihre Beschäftigten, weiterhin mit Wirtschaftshilfen, Kurzarbeitergeld und Sonderregelungen unterstützt werden. Sollte eine Verlängerung der Hilfen über den 31. März 2022 hinaus notwendig sein, werden Bund und Länder den Umfang der Notwendig prüfen und ggf. eine Verlängerung der Maßnahmen vollziehen.

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs werden gemeinsam mit dem Bundeskanzler das weitere Vorgehen spätestens am 16. Februar 2022 beraten.