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Ergänzung der Corona-Arbeitsschutzverordnung seit heute in Kraft

Die SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung ist immer wieder Gegenstand von Änderungen. Seit dem 19. April 2021 lag ein Referentenentwurf vor, der die Änderung der Verordnung zum Gegenstand hat. Dieser wurde am gestrigen Donnerstag verkündet und ist seit heute in Kraft getreten.

Der wesentliche Inhalt ist:

  • Arbeitgeber*innen müssen allen Beschäftigten, die nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten, mindestens zweimal wöchentlich einen Coronatest Nachweise zur Beschaffung der Tests durch die Arbeitgeber*innen oder Vereinbarungen zur Durchführung von Tests mit Dritten sind bis zum 30. Juni 2021 aufzubewahren.
  • Die Regelungen zum Homeoffice entfallen an dieser Stelle, werden jedoch durch die Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes verschärft.
  • Die Verordnung tritt am Tag der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag, spätestens jedoch mit Ablauf des 30. Juni 2021 außer Kraft.

Es ist zu bemerken ist, dass die aktuelle Änderung lediglich ergänzende Regelungen zum Gegenstand hat. Es gelten also die bereits gültigen Arbeitsschutzregelungen natürlich weiter. Im Rahmen der Arbeitsschutzverordnung ist dies insbesondere:

  • Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen; Tragen von medizinischen Gesichtsmasken, wo dies nicht möglich ist.
  • In Kantinen und Pausenräumen muss ebenfalls der Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden.
  • Flüssigseife und Handtuchspender sind in Sanitärräumen bereitzustellen.
  • Regelmäßiges Lüften muss gewährleistet sein.
  • Arbeitgeber*innen sind verpflichtet, Homeoffice anzubieten. Arbeitnehmer*innen sollten das Angebot annehmen, soweit sie können.
  • Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen.
  • Können die erforderlichen Mindestflächen und -abstände im Betrieb nicht eingehalten werden, so gilt neben den allgemeinen Schutzmaßnahmen auch die Tragepflicht einer medizinischen Gesichtsmaske für alle anwesenden Personen.
  • In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.
  • Arbeitgeber*innen müssen medizinische Gesichtsmasken (OP-Maske) zur Verfügung stellen.

 

Wir bitten Sie, die neuen Regelungen zu beachten.

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