icon hotline BA-Hotline: 030.72 62 5510

Montag bis Freitag, 10:00 bis 16:00 Uhr — Sie haben Fragen zu Ihrem Betrieb, rufen Sie uns an!

Hier kommen Sie zu unserer Coronavirus-Infothek
%MCEPASTEBIN%

Ergebnisse der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zur Corona-Pandemie vom 03. März 2021

Wie Ihnen sicher bereits bekannt ist, kamen am gestrigen Mittwoch, den 03. März 2021, die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer und die Bundeskanzlerin erneut zu einer Videokonferenz zusammen, um das über die weiteren Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu beraten. Hierbei wurde unter anderem ein Öffnungskonzept vorgelegt, welches inzidenzabhängig in mehreren Schritten die Öffnung verschiedener Bereiche der Wirtschaft und Gesellschaft vorsieht.

Nachfolgend finden Sie eine Übersicht der wichtigsten Beschlüsse:

  • Der aktuelle Lockdown wird bis zum März 2021 verlängert.
  • Ab dem März 2021 sind Treffen von bis zu fünf Personen aus maximal zwei Haushalten möglich (Kinder unter 14 Jahren zählen hier nicht). Bei einem Inzidenzwert von über 100 an drei aufeinanderfolgenden Tagen wird diese Lockerung rückgängig gemacht.
  • Nach dem ersten Schritt, in welchem länderabhängig Friseuren und Schulen geöffnet wurden, können weitere mögliche Öffnungsschritte im öffentlichen Bereich folgen.
  • Zweiter Schritt
    • Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte werden dem Einzelhandel des täglichen Bedarfs zugerechnet und können mit der Vorlage entsprechender Hygienekonzepten öffnen.
    • Körpernahe Dienstleistungsbetriebe sowie Fahr- und Flugschulen können mit entsprechenden Hygienekonzepten öffnen, für die Inanspruchnahme muss aber ein negativer tagesaktueller Schnell- oder Selbsttest vorgelegt werden.
  • Dritter Schritt
    • Bei Inzidenzzahlen von unter 50 können regional oder innerhalb eines Bundeslandes der Einzelhandel (mit Beschränkungen der Kundenanzahl), Museen, Galerien, Gärten und Gedenkstätten öffnen. Zudem soll kontaktfreier Sport in kleinen Gruppen (max. zehn Personen) im Außenbereich erlaubt werden können.
    • Bei Inzidenzzahlen von unter 100 können regional oder innerhalb eines Bundeslandes unter bestimmten Bedingungen Terminshopping-Angebote, sowie die Öffnung von Museen, Galerien, Gärten und Gedenkstätten mit vorheriger Terminbuchung und Kontaktnachverfolgung zugelassen werden. Individualsport mit maximal fünf Personen aus zwei Haushalten oder in Gruppen von bis zu 20 Kindern unter 14 Jahren kann ebenfalls erlaubt werden.
  • Vierter Schritt
    • Sollte sich die Inzidenz in der Region innerhalb von 14 Tagen nach dem dritten Schritt nicht verschlechtert haben, ist, bei einem Inzidenzwert von unter 50, eine Öffnung von Außengastronomie, Theatern, Konzert- und Opernhäusern und Kinos möglich. Zudem können kontaktfreier Sport im Innenbereich und Kontaktsport im Außenbereich erlaubt werden.
    • Bei einem Inzidenzwert von unter 100 nach 14 Tagen können diese Öffnungen unter bestimmten Auflagen durchgeführt werden (u.A. Terminbuchungen, Dokumentation oder Vorlegen von Schnelltests).
  • Fünfter Schritt
    • Sollte sich die Inzidenz in der Region innerhalb von sieben Tagen nach dem vierten Schritt nicht verschlechtert haben, können, bei einem Inzidenzwert von unter 50, Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Teilnehmer*innen und Kontaktsport in Innenräumen erlaubt werden.
  • Die nationale Teststrategie wird bis Anfang April um folgende Schritte ausgeweitet: Unternehmen sollen allen Präsenzbeschäftigten mindestens einen Schnelltest pro Woche anbieten. Auch eine Bescheinigung über das Ergebnis soll erfolgen. Dies wird im Detail noch in dieser Woche beraten. Schulen mit Präsenzunterricht sowie Kommunen sollen ebenfalls kostenlose wöchentliche Schnelltests zur Verfügung stellen.
  • Die Verpflichtung für Arbeitgeber, den Beschäftigten nach Möglichkeit Homeoffice anzubieten, wird bis zum 30. April 2021 verlängert.

 

Eine Grafik der Bundesregierung mit einer Übersicht aller Öffnungsschritte finden Sie anbei. ( pdf Anhang (384 KB) )

Spielhallen werden in den beschlossenen Öffnungsschritten nicht erwähnt. Öffnungen für bisher nicht benannte Bereiche sollen erst in der nächsten Sitzung der Bundeskanzlerin und der Länderchefinnen und Länderchefs am 22. März 2021 besprochen werden. Es ist daher davon auszugehen, dass Spielhallenbetriebe vorerst nicht öffnen dürfen. Dies kritisiert der BA ausdrücklich.

Spielhallen sind aufgrund der gesetzlich vorgegebenen Abstände zwischen Spielgeräten und der gründlichen Hygienekonzepte der Branche keine Infektionstreiber. Angesichts der nun geplanten Öffnungen anderer Freizeit- und Dienstleistungsbetriebe ist der weitergehende Lockdown der Automatenbranche kaum noch nachvollziehbar. Spielhallen und die Gastronomie müssen zwingend in die Öffnungskonzepte integriert werden. Der Vorstand der Deutschen Automatenwirtschaft (DAW) wird sich hierzu heute beraten.

Auch der Bundesverband der Dienstleistungswirtschaft (BDWi) spricht sich dafür aus, die Ausweitung der Teststrategie mit Öffnungsmöglichkeiten für die Wirtschaft zu verknüpfen, so BDWi-Präsident Michael H. Heinz in einer Pressemitteilung des Verbands:

„Zutritt mit einem Schnelltest vom selben Tag, das wäre für viele Unternehmen ein erster Schritt aus dem Lockdown. Gaststätten, Einzelhändler, Spielhallen und Lottoannahmestellen sind teils seit Monaten geschlossen und am Rande ihrer Zahlungsfähigkeit. Wenn eine Ansteckung weitestgehend ausgeschlossen ist, fehlt die Rechtfertigung die Schließungen zu verlängern.“

Der BA wird sich weiterhin gemeinsam mit den anderen Spitzenverbänden, der DAW und dem BDWi intensiv für eine schnelle Beendigung des Lockdowns der Branche einsetzen.

Die Anpassungen der jeweiligen COVID-Verordnungen in den Ländern werden in den nächsten Tagen erfolgen.  

 

Wir werden Sie selbstverständlich auch weiterhin zu allen Neuerungen informieren.

 

Beste Grüße und bleiben Sie gesund!

 

Ihre 

 

Simone Storch

Geschäftsführerin

Der Bundesverband Automatenunternehmer e.V. (BA) vertritt seit über 60 Jahren die Interessen von rund 2.000 organisierten Aufstellunternehmern. Mit seiner föderalen Struktur, organisiert in 11 Landesverbänden und 2 Fachverbänden, gestaltet der BA die Zukunft der Branche. Er hat seinen Sitz in Berlin und ist als Verein organisiert. Unser Verband ist ein Spitzenverband der Deutschen Automatenwirtschaft e.V.
+49 30 726255-00
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Copyrights © 2016 Scale. All rights reserved.