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Corona-Krise verursacht Steuerloch von knapp 100 Milliarden Euro

Sie haben es vielleicht in den Medien verfolgt, gestern hat der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ getagt. Der Arbeitskreis ist ein Expertengremium, bestehend aus Vertretern des Bundes, der Länder und Gemeinden, der Bundesbank sowie Wirtschaftsforschungsinstituten, welches zweimal jährlich mit der Schätzung der Steuereinnahmen des Bundes und der Länder beauftragt wird.

Diese Steuerschätzung gilt als Grundlage für die Haushalts- und Finanzplanung in Bund, Ländern und Gemeinden. Im Rahmen einer Pressekonferenz hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) gestern die jüngsten Ergebnisse des Arbeitskreises vorgestellt.

Demnach verzeichnet der Arbeitskreis, aufgrund von Gewinneinbußen, Umsatzrückgängen und Kurzarbeit in Folge der COVID-19 Einschränkungen, einen Rückgang der Gesamtsteuereinnahmen in Höhe von rund 98,6 Milliarden. Auf den Bund entfallen hierbei 44 Milliarden Euro, auf die Länder 35 Milliarden Euro und auf die Gemeinden 15,6 Milliarden Euro.

Grundlage für die Berechnungen ist die Annahme der Bundesregierung, dass das Wirtschaftswachstum -6,3 Prozent in diesem Jahr beträgt. Für 2021 wird ein Wachstumsschub von 5,2 Prozent erwartet; jedoch unter der Prämisse, dass keine zweite Infektionswelle auftritt und folglich keine erneuten Shutdown-Maßnahmen ergriffen werden müssen.

Bis 2024 rechnet der Arbeitskreis damit, dass Bund, Länder und Gemeinden mit ca. 315 Milliarden Euro weniger auskommen müssen, als noch im Oktober 2019 geschätzt, wenngleich auch angenommen wird, dass im Jahr 2021 die Steuereinnahmen mit Erholungseffekten der Wirtschaft wieder leicht ansteigen werden. Der Einbruch und die Folgeentwicklungen ähneln damit der Lage nach der Finanz- und Schuldenkrise 2008 bis 2010.

Haben Sie weitergehende Fragen hierzu, kann Ihnen unser Mitarbeiter für Politik und Kommunikation, Marcel Fischer, gerne Auskunft geben.

Folglich sind die Kommunen mehr denn je auf sichere Einnahmen angewiesen. Die Unternehmerinnen und Unternehmer der Automatenwirtschaft zahlten 2018 bundesweit mehr als 2,5 Milliarden Euro an Steuern und Abgaben, davon entfallen allein 1,1 Milliarden Euro auf die Vergnügungssteuer, die direkt den Kommunen zu Gute kommt. Diese Einnahmen sind ein wichtiger Baustein für Investitionen vor Ort. Eine Wiedereröffnung aller Spielhallen und Gastronomiebetriebe unter einem effektiven Infektionsschutz in allen Ländern kann dazu beitragen, die negativen wirtschaftlichen Folgen insgesamt abzufedern und vor Ort den Weg aus der Krise gemeinsam zu gehen.

 

 

Erstellt: 15. Mai 2020

Der Bundesverband Automatenunternehmer e.V. (BA) vertritt seit über 60 Jahren die Interessen von rund 2.000 organisierten Aufstellunternehmern. Mit seiner föderalen Struktur, organisiert in 11 Landesverbänden und 2 Fachverbänden, gestaltet der BA die Zukunft der Branche. Er hat seinen Sitz in Berlin und ist als Verein organisiert. Unser Verband ist ein Spitzenverband der Deutschen Automatenwirtschaft e.V.
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