icon hotline BA-Hotline: 030.72 62 5510

Montag bis Freitag, 10:00 bis 16:00 Uhr — Sie haben Fragen zu Ihrem Betrieb, rufen Sie uns an!

Hier kommen Sie zu unserer Coronavirus-Infothek
%MCEPASTEBIN%

Weitere Lockerungen der COVID-19 Beschränkungen beschlossen

In einer heutigen Pressekonferenz zur Videoschalte mit den Ministerpräsidenten hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) weitere Lockerungen der COVID-19 Beschränkungen angekündigt. Damit reagieren Bund und Länder auf die aktuell sinkende Neuinfektionszahl seit dem ersten Öffnungsschritt am 20. April 2020 und einer derzeit nicht erneut einsetzen Infektionsdynamik, um den wirtschaftlichen Schaden zu begrenzen und die einschränkenden Maßnahmen auf das Notwendige zu reduzieren.

Die wesentlichen Punkte der heute getroffenen Beschlüsse haben wir im Folgenden für Sie zusammengefasst:

  1. Die gemeinsamen Beschlüsse, die Entscheidungen des Corona-Kabinetts sowie die Übereinkunft über die coronabedingten Kontaktbeschränkungen bleiben bis zum 05. Juni 2020 gültig, soweit im Folgenden nicht abweichende Feststellungen getroffen werden.
  1. Regionale Infektionsdynamiken sollen stärker berücksichtigt werden. Daher sollen die Länder sicherstellen, dass in Landkreisen und kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner striktere Beschränkungskonzepte umgesetzt werden. Bei lokalisierten und klar eingrenzbaren Infektionsgeschehen, beispielsweise innerhalb einer Einrichtung, kann das Beschränkungskonzept lediglich diese Einrichtung umfassen.
  1. Bürgerinnen und Bürger sind weiter angehalten einen Mindestabstand von 1,5 Metern in der Öffentlichkeit einzuhalten.
  1. Sobald eine digitale Anwendungssoftware (App) zur vollständigen Nachverfolgung von Infektionsketten vorliegt, soll diese dezentral und auf freiwilliger Basis durch die Bürgerinnen und Bürger zum Einsatz kommen.
  1. Schulen können schrittweise, unter Berücksichtigung und Durchführung der erforderlichen Hygienemaßnahmen und Einhaltung der Abstandsregeln, den Betrieb wieder ermöglichen.
  1. Die stufenweise Erweiterung der Notbetreuung von Kindern soll ab dem 11. Mai ermöglicht werden. Die Einzelheiten regeln die Länder.
  1. Für Krankenhäuser, Pflegeheime, Senioren- und Behinderteneinrichtungen können Kontaktbeschränkungen nach jeweiligen lokalen Gegebenheiten und unter Einhaltung strenger Schutzmaßnahmen gelockert werden. Ziel ist, jedem Patienten/Bewohner die Möglichkeit wiederkehrender Besuche einzuräumen.
  1. Industrie und Mittelstand sind verpflichtet bei Wiederaufnahme der Produktion und Bereitstellung von Dienstleistungen je nach Gefährdungsbeurteilung betriebliche Pandemiepläne und Hygienekonzepte umzusetzen. Wo immer umsetzbar, ist den Beschäftigten Heimarbeit zu ermöglichen.
    Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BAMS) hat dazu mit den Sozialpartnern, Ländern und DGUV ein Konzept mit den wesentlichen Regeln vorgelegt. Hierzu informierten wir Sie bereits mit BAdirekt 063 vom 30. April 2020.
  1. Alle Geschäfte können unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen wieder öffnen. Wichtig ist, die maximale Personenzahl (Kunden und Personal) bezogen auf die Verkaufsfläche vorzugeben.
  2. Sport- und Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport unter freiem Himmel wieder unter bestimmten Hygiene- und Infektionsschutzstandards stufenweise wieder erlaubt.
  1. Unter Berücksichtigung der jeweiligen Schutzkonzepte kann die Fortsetzung des Spielbetriebs für Berufssportlerinnen und Berufssportler wiederaufgenommen werden. Dem Beginn des Spielbetriebs muss eine zweiwöchige Quarantänemaßnahme vorweggehen.
  1. Die Länder werden in Eigenverantwortung und vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens über die schrittweise Öffnung der Gastronomie und des Beherbergungswesens für touristische Nutzung unter Auflagen entscheiden.
  1. Die Länder werden in Eigenverantwortung und vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens über die schrittweise Öffnung der Theater, Opern, Konzerthäuser und Kinos unter Auflagen entscheiden.
  1. Die Länder werden in Eigenverantwortung und vor dem Hintergrund des jeweiligen Infektionsgeschehens über die schrittweise Öffnung folgender verbliebener Bereiche entscheiden:

 

  1. Vorlesungsbetrieb an Hochschulen
  2. Übergang des Notbetriebs der Kinderbetreuung in den Regelbetrieb
  3. Volkshochschulen, Musikhochschulen, sonstige öffentliche Bildungseinrichtungen
  4. Bars, Clubs, Diskotheken
  5. Fahrschulen
  6. Messen
  7. Dienstleistungsbetriebe im Bereich Körperpflege
  8. Sportbetrieb in Innenbereich, Sport- und Freizeitbäder
  9. Fitnessstudios
  10. Wiederaufnahme Wettkamp- und Leistungssport
  11. Kleine öffentliche oder private Veranstaltungen
  12. Freizeitparks
  13. Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
  14. Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen

 

  1. Großveranstaltungen, größere Konzerte, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, Volksfeste, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen-, Schützenfeste, sind weiterhin bis 31. August untersagt.

 

Sollte also die Neuinfiziertenzahl weiter niedrig bleiben, haben die Länder die Möglichkeit in Eigenverantwortung und auf Grundlage von Hygiene- und Abstandskonzepten weitere Öffnungsmaßnahmen umzusetzen. Im Saarland wurden am Montag, den 04. Mai 2020, die Spielhallen bereits wieder geöffnet, in Bayern und Nordrhein-Westfalen kann eine Wiedereröffnung voraussichtlich ab Montag, den 11. Mai 2020, erfolgen. Auch in anderen Ländern verdichten sich die Anzeichnen, dass Spielhallen unter bestimmten Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben noch im Mai öffnen können.

Der BA hat gemeinsam mit seinen Mitgliedsverbänden und den Spitzenverbänden unter dem Dach der Deutschen Automatenwirtschaft e.V. (DAW) eine Reihe von speziellen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen erarbeitet, um seine Mitgliedsunternehmerinnen und Mitgliedsunternehmer bestmöglich auf ein Ende des Shutdowns vorzubereiten. Dass nun die Phase der Wiedereröffnung in den Bundesländern nach und nach einsetzt, ist sowohl für die Automatenunternehmerinnen und Automatenunternehmer und deren Beschäftigte als auch für den Spieler-, Jugend-, und Verbraucherschutz eine gute Nachricht und sollte bundesweit Beachtung finden. Als Dachverband erhebt Die Deutsche Automatenwirtschaft e.V. in einer heutigen Pressemitteilung die Forderung nach einer bundesweiten Spielhallen-Wiedereröffnung. Diese Forderung fügen wir diesem Schreiben bei (  pdf Anlage (213 KB) ).

 

 

Erstellt: 06. Mai 2020

Der Bundesverband Automatenunternehmer e.V. (BA) vertritt seit über 60 Jahren die Interessen von rund 2.000 organisierten Aufstellunternehmern. Mit seiner föderalen Struktur, organisiert in 11 Landesverbänden und 2 Fachverbänden, gestaltet der BA die Zukunft der Branche. Er hat seinen Sitz in Berlin und ist als Verein organisiert. Unser Verband ist ein Spitzenverband der Deutschen Automatenwirtschaft e.V.
+49 30 726255-00
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Copyrights © 2016 Scale. All rights reserved.