Mitgliederversammlung des Hessischen Münzautomaten-Verband e.V.

 

Berlin, den 06. Dezember 2018/083

 

Mitgliederversammlung des Hessischen Münzautomaten-Verband e.V. in Gambach – TR 5 in aller Munde

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Unternehmerinnen und Unternehmer der BA-Mitgliedsverbände,

 

der Hessische Münzautomaten-Verband e.V. (HMV) hat am 21. November im fast winterlichen Gambach, einem Stadtteil von Münzenberg, seine Herbstversammlung veranstaltet. Der Einladung folgten zahlreiche Mitglieder, so dass sich die Räumlichkeiten schnell und nahezu bis auf den letzten Platz füllten. Die Hersteller AdP, Apex, Bally, Löwen und PSM Tech sowie die Firma Sortronic stellten ihre aktuellen Produkte aus.

 

Wie gewohnt wurde die Sitzung seitens des 1. Vorsitzenden des HMV, Michael Wollenhaupt, pünktlich eröffnet. Dieser begrüßte neben den anwesenden Mitgliedern insbesondere auch die Vertreter der Branchenpresse, des FGA, des BA und der DAW. Noch in seinen Begrüßungsworten verwies Wollenhaupt auf die mannigfaltigen Anstrengungen, die der HMV im Kalenderjahr unternommen hat, um das gewerbliche Spiel in Hessen zu erhalten. So bringt sich der HMV neben den Vorstandssitzungen auch intensiv in die Koordinationsrunde zum gewerblichen Spiel mit allen Branchenteilnehmern ein, organisiert zusammen mit der DAW parlamentarische Abende, nimmt an Gremiensitzungen des BA teil und besucht nicht zuletzt regelmäßig die Veranstaltungen fast aller in Hessischen Landtag vertretenen Parteien.

 

Aufgrund dieser Aktivitäten war nun bedauerlicherweise eine moderate Beitragserhöhung in zwei Schritten (2019/2021) notwendig, um die Handlungsfähigkeit auf diesem hohen Niveau zu erhalten. Die Mitglieder folgten hierbei nahezu einstimmig dem vorgeschlagenen Vorgehen. Lediglich eine Gegenstimme und eine Enthaltung wurden gezählt.

 

Als ersten großen inhaltlichen Tagesordnungspunkt gab Wollenhaupt einen Überblick über die Ergebnisse der Landtagswahl. Traditionell knapp ist seit jeher das Wahlergebnis in Hessen, so auch dieses Mal.

Wollenhaupt führte aus, dass eine Fortsetzung der Schwarz-Grünen Koalition wahrscheinlich ist und es wohl nur zu einigen Umverteilungen in den Ministerien kommen wird.

 

Trotzdem darf man sich nicht auf den gespannten Gesprächsfäden ausruhen, sondern muss weiter aktiv um Gespräche bemühen, so Wollenhaupt.

 

Im Anschluss präsentierte der DAW-Länderreferent Andreas Rey die aktuell laufende DAW- Aufklärungskampagne „Wir spielen fair“. Rey verwies insbesondere auf die Kernbotschaft, dass die Branche Verantwortung für ihre Spielgäste trägt und daher für ein legales Spiel nach strengen Regeln und hohen Qualitätsstandards eintritt. Zuletzt wies er die mediale Kritik an dem Gesicht der Kampagne, dem Fußballer Bastian Schweinsteiger, zurück.

 

Der nächste Tagesordnungspunkt gab den anwesenden Mitgliedern des Verbandes die Möglichkeit, erste Erfahrungen während der Umstellung der Geldspielgeräte auf TR 5 auszutauschen und mit Vertretern der Industrie zu diskutieren. Moderiert wurde der Tagesordnungspunkt durch den BA-Justitiar Stephan Burger, der auch das vom BA in Auftrag gegebene Rechtsgutachten vorstellte.

Bei allen Meinungsverschiedenheiten waren sich alle einig, dass die gesamte Branche im Rahmen der Umstellung großes geleistet hat. So ist der Umsetzungsgrad der Umstellung fast bei 100%.

 

Nach dem Bericht aus Berlin, in welchem Stephan Burger insbesondere auf die neue BA-Info APP hinwies, konnte die Versammlung in die Mittagspause entlassen werden, in welcher die neu gewonnenen Erkenntnisse ausgiebig diskutiert wurden.

 

Nach der Mittagspause berichtete der Geschäftsführer der AWI-Info-GmbH, Dirk Lamprecht, gewohnt kompetent aus seinem Arbeitsfeld und wies insbesondere auf die in Kürze erscheinende Anpassung beim AWI-Sozialkonzept hin.

 

Der Glücksspielstaatsvertrag, der derzeit nicht nur die Branche des gewerblichen Geldspiels beschäftigt, war das Thema des folgenden Tagesordnungspunktes. Der Justitiar der HMV-Jungunternehmer, Simon Scherer, erörterte nach einer kurzen historischen Herleitung die Perspektiven des gewerblichen Spiels im Glücksspielstaatsvertrag der Zukunft. Auch er rief zur politischen Aktivität der HMV-Mitglieder auf.

 

Anschließend hielt der 2. Vorsitzende des HMV, Michael Stang, der ebenfalls Vorstandsmitglied des Fachverband Gastronomie-Aufstellunternehmer e.V. (FGA) ist, einen Vortrag zur Gastronomieaufstellung. Michael Stang erläuterte zunächst die aktuelle Trümper Studie und empfahl dringend, den Spielerschutz durch Auslage der gesetzlich geforderten Materialen, welche im Spielerschutzpaket übersichtlich zusammengefasst sind, ernst zu nehmen. In diesem Zusammenhang sollte auch unbedingt der Austausch des Info-Plakates mit den Spielrelevanten Informationen nach TR 5 vorgenommen werden.

 

Die FGA-Vorsitzende Sabine Dittmers-Meyer erläuterte die Anstrengungen im Rahmen des runden Tischs in der derzeit bundesweit geführten Debatte rund um die Gastronomieaufstellung. Der FGA bringt sich zum Wohle des gewerblichen Geldspiels mit ein. Unternehmenspraktisch kann der FGA mit neuen Informationsmaterial und Automatenaufstellverträgen für Praktiker überzeugen. Bei dem neuen Automatenaufstellvertrag sind die Kosten für Spielepakete und Einbruchsicherung ebenso berücksichtigt wie Hinweise auf das Sozialkonzept, DSGVO und der Betrieb von TR 5 (Version 2 Geräte) enthalten. Michael Stang kritisierte daneben das bundesweit rapide Entstehen sogenannter Café-Casinos, kleiner scheingastronomischer Betriebe, und das damit verbundene Regulierungsdefizit von staatlicher Seite. Er betonte, dass die Gastronomieaufstellung ihrer Idee nach eine Ergänzung des geselligen Beisammenseins in der Gaststätte ist, eine Nebentätigkeit zum Zeitvertreib. Er appellierte auch an die Unternehmer, sich von vornherein klar von Café-Casinos und ähnlichen Betrieben abzugrenzen.

 

Dies stellte eine sehr gelungene Überleitung zum nächsten Tagesordnungspunkt dar, in welchem die Justitiarin des HMV, Christel Sondermann, auf die neusten Entwicklungen zum hessischen Spielhallengesetz einging. Gewohnt kompetent schilderte sie die neue etwas unsichere Rechtslage. So hat der hessische Verwaltungsgerichtshof das Wägungsschema bezüglich der Auswahlentscheidung zwischen Einzelspielhallen gekippt. Der Mindestabstand bleibt zwar unangetastet, die Auswahlentscheidung der Kommunen muss aber auf eine gesetzliche Grundlage gestellt werden. Jetzt ist wohl wieder einmal die Politik am Zug.

 

Als nächstes berichtete der Arbeitskreis der Jungunternehmer im HMV (AKJU), vertreten durch dessen Sprecher Dennis Adam, von den Verbandsaktivitäten der nachfolgenden und bereits jetzt Verantwortung übernehmenden Generation. Neben der aktiven Einmischung für die Interessen der jungen Unternehmer wird der Arbeitskreis im nächsten Jahr eine Informationsreise nach Berlin unternehmen. Dabei sind ein Besuch des Bundestages, der hessischen Landesvertretung in Berlin, des BA und der DAW vorgesehen.

 

Nach dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ folgten noch ein geselliger Ausklang und alsbald der Abschied.

 

Der BA wünscht allen hessischen Unternehmerinnen und Unternehmern weiterhin ein erfolgreiches Jahr und wird auch im kommenden Jahr wieder vor Ort sein und berichten.

 

Mit freundlichem Grüßen

 

Ihr

 

 

 

RA Stephan Burger
Justitiar

 

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BAdirekt ist ein gemeinsamer Service des BA und seiner Mitgliedsverbände zur kurzfristigen Information der Mitgliedsunternehmen in den Landes- und Fachverbänden des Bundesverband Automatenunternehmer e.V.

 

Der Bundesverband Automatenunternehmer e.V. (BA) vertritt seit über 60 Jahren die Interessen von rund 2.000 organisierten Aufstellunternehmern. Mit seiner föderalen Struktur, organisiert in 11 Landesverbänden und 2 Fachverbänden, gestaltet der BA die Zukunft der Branche. Er hat seinen Sitz in Berlin und ist als Verein organisiert. Unser Verband ist ein Spitzenverband der Deutschen Automatenwirtschaft e.V.
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