Mitgliederversammlung des ASH

 

Altes Stahlwerk Neumünster: Beliebter Treffpunkt  der Mitglieder des Automaten-Verband Schleswig-Holstein e.V. (ASH)

 

Am 26. April 2018 fand im Hotel Altes Stahlwerk Neumünster die Jahreshauptversammlung des Automaten-Verband Schleswig-Holstein e.V. (ASH) statt. Kurz nach 14 Uhr eröffnete der 1. Vorsitzende, Wolfgang Voß, die Versammlung und begrüßte neben den Vertretern des BA, der AWI und der Fachpresse auch Udo Nickel von APEX. Zunächst gab Wolfgang Voß einen Überblick über die Aktivitäten des ASH-Vorstandes im Berichtsjahr. Erfreulicherweise konnte der ASH zehn neue Mitglieder in seinen Reihen begrüßen. Auch hinsichtlich Präventionsschulungen bietet der ASH regelmäßig seinen Mitgliedern Termine an, die gerne angenommen werden. Der 1. Vorsitzende motivierte die Unternehmer, weiter im Kampf gegen das illegale Spiel aktiv zu sein und die anonyme Meldeplattform BAlarm zu nutzen. Auf Rückfragen aus dem Mitgliederkreis konnte er bestätigen, dass auch Verstöße in der Gastronomieaufstellung gemeldet werden können.

Im Vergleich zu anderen Bundesländern sieht die Situation für Unternehmer in Schleswig-Holstein verhältnismäßig gut aus. Voß erläuterte noch einmal, wie sich die Mitglieder zu Anschreiben der Behörden hinsichtlich Härtefallen verhalten sollten. Auch erinnerte er eindringlich, die Frist der 7. Spielverordnung (SpielV) bis zum 11.11.2018 zur bevorstehenden Gesetzesänderungen zur Technischen Richtlinie zu beachten.

„Der 11.11.2018 sollte von uns Aufstellunternehmern mit erhöhter Aufmerksamkeit bedacht werden. Jeder ordentlich arbeitende Unternehmer tut gut daran, sich rechtzeitig auf die Umstellung vorzubereiten. Die Hersteller bieten hierzu vielfältige Informationsmöglichkeiten an.“
V wie Voß ist gleich V wie Vergnügungssteuer; wo Wolfgang Voß spricht, bleibt zwangsläufig auch das Thema Vergnügungssteuer nicht unberührt. Die Aktivitäten, die Voß im Kampf gegen die Erhöhung der Vergnügungssteuer – ob in politischen Gesprächen bei Parlamentariern oder in Ministerien – breitgefächert einsetzt, sind bisher leider noch nicht von durchschlagendem Erfolg gekrönt. „Leider habe ich keine große Hoffnung, dass sich hier etwas grundsätzlich ändern wird, aber aufgeben werde ich nicht!“, so Voß.

Anschließend konnte ASH-Vorstandsmitglied, RA Michael Mohr, stellvertretend für die Schatzmeisterin Doris Renner, über die Finanzlage des Verbandes berichten. Auch der Bericht der Kassenprüfer, den er in Personalunion für Gisela Rehbach und Dr. Dirk Pannenbeckers vortrug, war erwartungsgemäß ohne Beanstandung, so dass der Vorstand schließlich entlastet werden konnte.

Der seit Jahren dem ASH treu verbundene, versierte Justitiar RA Lüder Gause trug sodann Neuigkeiten über das Normenkontrollverfahren vor dem OVG Schleswig zur Vergnügungssteuer vor. Ebenso berichtete er über das Verfahren der Stadt Heide zur Vergnügungssteuer. Hierzu wurde von Irene Kizina ein Gutachten eingebracht, das aus seiner Sicht für das Verfahren sehr gut geeignet ist. Nunmehr muss das Gericht einen Sachverständigen bestellen. Das Verfahren dauert also noch an. RA Gause: „Solange in Kiel und in Lübeck geklagt wird, sind noch nicht alle Messen gesungen.“ Der ASH-Justitiar ließ keinen Zweifel daran, dass die Vergnügungssteuer als „Bagatellsteuer“ unverhältnismäßig ist.

Der seit gut zwei Jahren für den ASH arbeitende Länderreferent Mario Tants lieferte anschließend seinen Mitgliedern einen Tätigkeitsbericht zur Kommunikation. „In nahezu allen Gesprächen und überall begegnen wir Unwissenheit und Vorurteilen. Dies gilt es zu ändern.“ Tants berichtete, dass durch in einigen Kommunen geführte Gespräche das Weiterdrehen der Vergnügungssteuerspirale nach oben immerhin eingedämmt wurde. „Hierdurch konnten Vergnügungssteuern im sechsstelligen Bereich verhindert werden.“ Gleichzeitig rief er die Unternehmer auf, sich auch selbst zu engagieren. „Sie sind Unternehmer, nicht Unterlasser! Seien Sie Ihr eigenes Frühwarnsystem!“

Der wie in Mecklenburg- Vorpommern ebenso in Schleswig-Holstein aktive Unternehmer Steffen Rehr (Vorstandsmitglied des Verband der Automatenkaufleute Berlin und Ostdeutschland e.V.) bestätigte die Notwendigkeit, sich mit den Behörden vor Ort zu verständigen und die Spielhallen zu öffnen, um Transparenz in das Gewerbe zu bringen.

Anschließend referierte die Sozialkonzeptbeauftragte der Deutschen Automatenwirtschaft e.V. (DAW), Grit Roth, über das Sozialkonzept in Schleswig-Holstein. Sie ermunterte die Unternehmer, bei Problemen mit dem Sozialkonzept direkt bei der Behörde anzurufen. „Die zuständige Mitarbeiterin ist für die Unternehmer ansprechbar, hilft gerne und hat ein offenes Ohr.“ Grit Roth machte die Unternehmer darauf aufmerksam, dass sich die Schulungen zum Sozialkonzept inhaltlich unterscheiden. Demnach sollen Erstschulungen mit den Nachschulungen nicht identisch sein. Auf Rückfragen von Mitgliedern informierte sie, dass in Schleswig-Holstein das Sozialkonzept für die Gastronomie nicht eingereicht werden soll. „Es ist jedoch zwingend notwendig, auch in der Gastronomieaufstellung ein Sozialkonzept vorzuhalten und in den Gastronomiebetrieben zu leben“, so Roth.

Schließlich stellte sie den Newsletter Prävention und Spielerschutz vor, der vierteljährlich an einen interessierten Verteilerkreis versandt wird.
Dies schaffte einen perfekten Übergang für die Ausführungen der Geschäftsführerin des Bundesverband Automatenunternehmer e.V. (BA), Simone Storch, welche das Thema Prävention fortsetzte und die Mitgliedsunternehmer über den Präventionstag informierte. Nach Düsseldorf und Wiesbaden wird unter dem Motto „Gemeinsam. Lernen. Helfen.“ im September der Präventionstag in Kiel durchgeführt. Die Präventionstage werden auf Initiative der Deutschen Automaten Wirtschaft unter Projektleitung des BA veranstaltet. Simone Storch betonte: „Ernsthafter Dialog mit dem Hilfesystem ist uns wichtiger als schöne Bilder. Spielerschutz ist kein Marketinginstrument, sondern Kernaufgabe für jeden ordentlich arbeitenden Aufstellunternehmer, denn die Not kranker Menschen ist für uns keine Geschäftsgrundlage!“
Ein hilfreiches Kommunikationsmittel ist jedoch die neue 24-seitige BA-Broschüre und der auf Schleswig-Holstein zugeschnittene Länder-Vierseiter. Diese Informationsmaterialien dienen der Wissensvermittlung und bilden eine kompakte Übersicht über das gewerbliche Automatenspiel in ganz Deutschland. „Von gesetzlichen Rahmenbedingungen über Spielerschutz bis hin zu Aus- und Weiterbildung können Sie sich selbst informieren und dieses gleichzeitig für Ihre Gespräche nutzen.“ Beide Infomaterialien kann der im BA organisierte Unternehmer im geschützten Mitgliederbereich nach Login auf der BA-Webseite zum Download abrufen. Storch bedankte sich beim ASH-Justitiar für die hilfreichen Rückmeldungen bei der Erstellung des Vierseiters.
Schließlich lud sie die Unternehmer aus Schleswig-Holstein am 13. Juni 2018 zum „Tag des Automatenunternehmers 2018“ in das Steigenberger Hotel Am Kanzleramt nach Berlin ein. Die Gäste erwartet eine umfangreiche Produktausstellung der Hersteller von Geldspielgeräten, der Partner der BA-Service GmbH und weiterer Dienstleister. Zusätzlich werden in Workshops und Präsentationen tiefergehende Fragestellungen behandelt. Selbstverständlich werden auch hochkarätige Referenten auf der Veranstaltung präsent sein.
Alle ASH-Mitglieder sind auch am Abend zur sommerlichen Jubiläumsveranstaltung „Zurück in die Zukunft – 65 Jahre BA“ eingeladen. „Ihr 2. Vorsitzender, Max Krumme, wird – neben anderen – als Highlight mit seiner JFF Hitband den Abend „rocken“. Ein Grund mehr, für die Schleswig-Holsteiner Unternehmer nach Berlin zu kommen.“
Zum Schluss ihres Vortrags bedankte sie sich beim 1. Vorsitzenden des ASH sowie den Vorstandsmitgliedern, insbesondere auch bei Eva Gramsch, für die exzellente Zusammenarbeit. Explizit hob sie den Einsatz von Michael Mohr, Vorstandsmitglied des ASH, hervor, der sich zusammen mit Petra Höcketstaller, 2. Vorsitzende des Bayerischen Automaten-Verband e.V. (BAV), intensiv bei der Erstellung der neuen Regeln zur Überfallprävention in der Verwaltungsberufsgenossenschaft engagiert.

Nach einer Kaffeepause, zu der leckerer Kuchen angeboten wurde, trug RA Lüder Gause neue Informationen zur europäischen Datenschutzverordnung vor. An dieser Stelle machte er auf die Schulung zur Datenschutz-Grundverordnung aufmerksam, die von der BA-Service GmbH in Kooperation mit dem ASH in Kiel durchgeführt wird.

Als Vertreterin der IHK Kiel gab Frau Dr. Körner einen Überblick über Organisation und Aufgaben der IHK. Hierzu zählt insbesondere die Abfassung von Stellungnahmen gegenüber der Politik. Die Auffassung der Gewerbetreibenden soll im Gesetzgebungsverfahren zur Kenntnis gebracht werden. In diesem Zusammenhang rief sie dazu auf, sich zur Vertreterversammlung aufstellen und wählen zu lassen. Auf diese Weise könnte auch der Automatenwirtschaft ein größeres Gewicht zukommen. Abschließend wies Frau Dr. Körner auf das umfassende Beratungsangebot der IHK hin.

Voß schloss die Sitzung pünktlich gegen 18:00 Uhr. Den Abschluss der Sitzung bildete wie immer ein gemeinsames Abendessen im Hotel Altes Stahlwerk. Das Restaurant bietet hervorragende Küche im urigen Industrie-Design-Ambiente. Die Mitglieder das ASH konnten eine informative Versammlung im geselligen Rahmen ausklingen lassen.

 

 

Der Bundesverband Automatenunternehmer e.V. (BA) vertritt seit über 60 Jahren die Interessen von rund 2.000 organisierten Aufstellunternehmern. Mit seiner föderalen Struktur, organisiert in 11 Landesverbänden und 2 Fachverbänden, gestaltet der BA die Zukunft der Branche. Er hat seinen Sitz in Berlin und ist als Verein organisiert. Unser Verband ist ein Spitzenverband der Deutschen Automatenwirtschaft e.V.
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