AV Rheinland-Pfalz: Außerordentliche MV

Aus einem sehr traurigen Anlass fand am 14. September 2017 eine Außerordentliche Mitgliederversammlung beim Automaten-Verband Rheinland-Pfalz e.V. in Bingen statt.
Durch das Ableben des jahrzehntelang für den Verband tätigen Geschäftsführers und Justitiars, RA Dieter Schittenhelm, war es laut Satzung notwendig geworden die Frage der Nachfolge zu klären.

Gleich zu Beginn würdigte Wolfang Götz, 1. Vorsitzender des Verbandes, mit berührenden Worten das Werk und die Arbeit, die der Verstobene für die Aufstellerschaft in Rheinland-Pfalz und darüber hinaus geleistet hat. Sichtlich bewegt fand er anerkennende und sehr menschliche Worte, die noch einmal verdeutlichten, wie langjährig und intensiv die Zusammenarbeit zwischen Dieter Schittenhelm und dem 1. Vorsitzenden sowie dem gesamten Vorstand des Landesverbandes war. Gleichzeitig lag jedem Gast der Mitgliederversammlung ein schriftlicher Nachruf vor, den Götz zu Ehren von Herrn Schittenhelm verfasst hatte.

Nach einer Schweigeminute aller Teilnehmer ging es dennoch wieder zurück zum Alltag der Verbandsarbeit. Zunächst berichtete Götz über die rheinland-pfälzische Kicker-Aktion. Diese sehr erfolgreiche Aktion wurde von den Unternehmen in Rheinland-Pfalz bisher gut angenommen. Mittlerweile wurden 88 Kicker an Abgeordnete übergeben. Götz betonte hier die Selbstverwaltung und Selbstständigkeit des Unternehmers. Der Unternehmer kann in seiner Kommune präsent sein und durch die Übergabe des Kickers die Berührungsängste, die noch vorherrschen, abbauen helfen. Die Firma Automaten Götz nutzte die Aktion, um auch an den Innenminister Roger Lewentz einen Kicker zu übergeben. Gleichzeitig schlug der 1. Vorsitzende des Verbandes vor, auch eine Art „Patenschaft“ für die Geräte zu übernehmen und somit regelmäßig Kontakt zur jeweiligen Organisation, der das Gerät übergeben wurde, zu pflegen.
In der Diskussion waren auch weitere Anregungen wie z.B. ein Unternehmerfrühstück, das die Unternehmer in ihrer Kommune mit Abgeordneten oder Verwaltungsangestellten durchführen können. Alles im Sinne einer transparenten Unternehmenspolitik. „Der Unternehmer muss vor Ort positiv sichtbar sein, nur so können wir in der Gesellschaft Akzeptanz finden.“, so Götz.

Der nächste Tagesordnungspunkt wurde mit Spannung erwartet. Der Vorstand hatte zuvor entschieden, anstelle eines neuen Geschäftsführers einen Geschäftsstellenleiter vorzuschlagen.
Hierbei fiel die Wahl auf RA Tim Hilbert. Hilbert stellte sich im Anschluss daran noch einmal selbst vor und konnte sich den Mitgliedsunternehmern als sympathischer Anwalt mit großem Sachverstand und Expertise empfehlen. Die Kanzlei Hilbert & Böhm ist seit Jahren in der Branche aktiv und vertritt vor allem Angelegenheiten von Unternehmen, die Spielhallen, Gastronomieaufstellung und Sportwetten betreiben.
Hilbert nutzte die Gelegenheit auch gleich, um über juristische Entwicklungen in Rheinland-Pfalz zu berichten. Dabei machte er den Unternehmern keine falschen Hoffnungen, sondern versuchte einen realistischen Blick auf die Lage zu vermitteln. „Der Spielraum wird immer enger“, so Hilbert. Aktuelle Verfahren die abgelehnt werden sind sehr schwer durchzusetzen. Daher plädiere ich dafür, auch auf der politischen Ebene nicht nachzulassen.“
Als es zur Abstimmung kam, war sich die Mitgliederversammlung einig und stimmte dem Vorschlag des Vorstandes mehrheitlich, mit einer Enthaltung, zu.
Nach dem eindeutigen Votum für den engagierten Anwalt forderte er die Unternehmer noch einmal auf, sich umgehend bei Problemen zu melden und verkündete große Bereitschaft für den Verband tätig zu sein.

Weitere Ausführungen machte Hilbert im Anschluss zum Glücksspielstaatsvertrag der bis Ende des Jahres von allen Bundesländern unterzeichnet werden soll. Dem hat Schleswig-Holstein eine deutliche Absage erteilt. Auch das neue Landesglücksspielgesetz war Gegenstand seiner Ausführungen. Im Laufe der Versammlung wurde noch die Vergnügungssteuer der Stadt Koblenz thematisiert und nach Lösungswegen gesucht, um hier Einhalt zu gebieten.
Eine Reihe von Fragen zu der neuen Gerätegeneration richteten die Mitglieder auch direkt an die Hersteller. Herr Müller von Gauselmann und Herr Dodic von Löwen Entertainment warben für die neuen Geräte und machten deutlich, dass der Wechsel reibungslos verlaufen wird.

Gegen 17:30 Uhr wurde die Versammlung beendet.

Der Bundesverband Automatenunternehmer e.V. (BA) vertritt seit über 60 Jahren die Interessen von rund 2.000 organisierten Aufstellunternehmern. Mit seiner föderalen Struktur, organisiert in 11 Landesverbänden und 2 Fachverbänden, gestaltet der BA die Zukunft der Branche. Er hat seinen Sitz in Berlin und ist als Verein organisiert. Unser Verband ist ein Spitzenverband der Deutschen Automatenwirtschaft e.V.
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