DAV - Unternehmer sorgen für großartiges Spendenergebnis

Am 16. Mai 2017 fand die diesjährige Jahreshauptversammlung des Deutschen Automaten-Verband e.V. (DAV) traditionsgemäß wieder in der Philharmonie Saalbau Essen statt.
Bevor die Versammlung im großen Tagungsraum begann, konnten die Unternehmer, und dies ist auch eine bewährte Tradition, viele Stände von Herstellern und anderen Dienstleistern besuchen.

Kurz nach 11:00 Uhr wurde die Versammlung durch Horst Hartmann, Vorstandsmitglied des DAV, eröffnet.
In seiner Bestandsaufnahme führte er aus, dass trotz der fatalen Situation der Branche, das gewerbliche Spiel nach wie vor Bestand hat. Es werden glücksspielrechtliche Erlaubnisse erteilt und dies wird den Fortbestand der Branche gewährleisten. Gleichzeitig mahnte er, dass durch strikte Einhaltung der Regulierungen jeder Unternehmer dafür sorgen muss, dass für die gesamte Branche keine weiteren Einschränkungen erfolgen. „Wir als organisierte und legale Unternehmer müssen dafür Sorge tragen, dass es keinen Anlass gibt, weitere Restriktionen in die Gesetze zu bringen.“, so Hartmann. Ein interessantes Gedankenspiel machte Hartmann auch hinsichtlich Konzessionsgrößen auf. Die Gerichte haben allesamt bestätigt, dass die Kompetenz in den Ländern liegt und in einzelnen Bundesländern die Zahl der Geräte in einer Konzession nach unten festgelegt werden kann. In logischer Konsequenz sollte eine Änderung der Gerätezahl pro Konzession als Frage zugelassen werden.

In seinen weiteren Ausführungen ging er auf Gastronomieaufstellung ein und betonte das niedrigere Gefährdungspotenzial. „Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) in Leipzig ist niederschmetternd! Ja, aber jede Medaille hat zwei Seiten. Es gibt nicht nur Negatives. Die Gastronomieaufstellung wurde deutlich bestätigt.“

Auch die am Wochenende zuvor durchgeführte Wahl in Nordrhein-Westfalen war Thema seines Referats. Wenn die Zuständigkeiten geregelt sind wird der Vorstand, wie bisher auch, mit den relevanten Personen in Kontakt treten. Er machte seinen Mitgliedsunternehmen deutlich, dass der DAV-Vorstand seine politische Arbeit in gewohnter Qualität fortsetzten wird. „Das Licht unserer Branche geht nicht aus. Es strahlt nur nicht mehr so hell wie bisher. Wir brauchen unternehmerischen Mut für die Dinge die vor uns liegen!“

Anschließend wurden langjährige Mitglieder des Landesverbandes geehrt. „Die langjährigen Mitglieder sind der Kern des DAV. Sie bringen den Halt und stabilisieren die organsierte Aufstellerschaft.“, so Hartmann unter Applaus der Anwesenden.

Stabil sind auch die Finanzen des Landesverbandes. Hartmann, der gleichzeitig auch Schatzmeister des DAV ist, konnte seinen Mitgliedsunternehmern solide Zahlen vorlegen. Und obwohl im letzten Jahr eine Großveranstaltung, der Tag des Automatenunternehmers, der zusammen mit dem BA durchgeführt wurde, die finanziellen Ressourcen der Verbandskasse beanspruchte, war das Endergebnis immer noch positiv! In diesem Zusammenhang lobte Hartmann auch noch einmal den Tag des Automatenunternehmers und betonte die sehr gute Zusammenarbeit des DAV-Vorstandes mit dem BA.

Abwechslung in die Tagesordnung brachte der Motivationstrainer Guido Westphal. Thematisch widmete er sich dem „Vertrauen“. In einem launigen Vortrag ging der Kölner der Frage nach: Was kann ich tun, um Vertrauen zu erlangen? – Und führte die Unternehmer in seine Theorie ein: „Benehmen, Kompetenz, Absicht, Gemeinsamkeiten und Tun führen zu einem Vertrauensverhältnis.“ Gleichzeitig rief er die Unternehmer auf: „Jeder von uns kann etwas tun. Jeder kann in seiner Komfortzone etwas bewirken. Jeder kann etwas in Bewegung setzen. Und das muss man als Unternehmer auch, wenn man auch am nächsten Morgen noch erfolgreich sein möchte.“ Schließlich machte er den Teilnehmern der Versammlung Mut: „Einen guten Kapitän erkennt man nur auf stürmischer See. Ihre Aufgabe ist es, Ihre Firmen so durch die Meere zu führen, dass sie gut ankommen.“

Wolfgang Pütz, Vorstandsmitglied des DAV, nahm dieses Bild gerne auf und stellte die Verbindung zur Branche her. „Das Jahr 2017 ist die raue See und die Branche befindet sich einem rauen, harten Jahr. Dies sollte die Unternehmer aber eher ermutigen, mehr zu tun und persönlich in den Kommunen aktiv zu werden. „Vertrauen in die Politik müssen wir uns persönlich und direkt erarbeiten.“

Schließlich übernahm Freddy Fischer, Vorstandsmitglied des DAV, den nächsten Tagesordnungspunkt: Die Verleihung des Karl-Besse-Preises, der zum 4. Mal vergeben wurde. Dies war zweifelsohne ein Höhepunkt der Veranstaltung. Preisträger war diesmal ein soziales Start-up Unternehmen. Unter dem Motto „Tausche Wohnung für Bildung in Duisburg“ wird Studenten und Auszubildenden kostenloser Wohnraum zur Verfügung gestellt. Im Gegenzug unterstützen die Studierenden Kinder aus sozial schwachen Familien durch Lernförderung, Freizeitbetreuung und Nachhilfe. Den mit 5.000 Euro dotierten Karl-Besse-Preis nahm Lena Wiewell, eine engagierte Mitstreiterin der Einrichtung entgegen. Mit einem Kurzfilm und ihren persönlichen Worten vermochte sie die Anwesenden in wenigen Minuten von diesem hervorragenden Projekt zu überzeugen. Die Laudatio auf diesen Preis hielt Frank Börner, wiedergewählter Landtagsabgeordneter der SPD.
Karl Besse, Ehrenvorsitzender des DAV und Ehrenpräsident des BA, konnte schließlich in seiner gewohnt überzeugenden, seriösen und warmherzigen Rede die Anwesenden dazu ermuntern, die 5.000 Euro aufzustocken und für dieses Projekt zu spenden. Was dann geschah war unglaublich. Wie auf einer Welle der positiven Emotionen gleitend, meldeten sich spontan 14 Unternehmer, um das Projekt zu fördern und Geld zu spenden. Die raue See wandelte sich zu einem Quell der Freude! Lena Wiewell, der es zwischenzeitlich die Sprache verschlagen hatte, nahm schließlich 40.000 Euro entgegen. Es war berührend wie sich trotz der gesamten Problemlage in einem Tagungssaal Menschlichkeit und Mitgefühl ihren Raum nahmen.

Diese positive emotionale Stimmung griff auch die Geschäftsführerin des Bundesverband Automatenunternehmer e.V. (BA), Simone Storch, auf und vermittelte in einer persönlichen Ansprache, wie wichtig es ist, Qualität in den Mittelpunkt der Arbeit eines Aufstellunternehmers zu stellen. In diesem Zusammenhang schlug sie den gedanklichen Bogen zur „Qualitätsinitiative 2020“, die durch den Branchen-Dachverband „Die Deutsche Automatenwirtschaft e.V.“ (DAW) ins Leben gerufen wurde.

Und schon war sie wieder da – die Medaille mit zwei Seiten. Auf der einen Seite können sich die Verbände alle möglichen Maßnahmen ausdenken, bündeln und ankurbeln. „Gelebt werden muss die Qualität von Ihnen, liebe Unternehmer! Solange noch schwarze Schafe unter uns grasen, werden wir das erwartete Vertrauen, das uns Politik und Gesellschaft entgegen bringen soll, nicht erreichen.“ Die BA-Geschäftsführerin ermunterte die anwesenden Unternehmer auch weiterhin von BAlarm, dem anonymen Meldesystem gegen Verstöße, Gebrauch zu machen. Hierdurch können die Selbstreinigungskräfte innerhalb der Branche aktiviert werden und die Glaubwürdigkeit wird gestärkt.

Leider konnte die Veranstaltung nicht nur auf einer positiven Welle der Emotionen schwimmen, denn es gibt in der Tat genügend Fakten die eine andere, weniger erfreuliche Sprache sprechen. Diese unangenehmen Wahrheiten musste nun der seit Jahrzehnten unermüdlich für die Sache der Aufstellunternehmer kämpfende Geschäftsführer und Justitiar des DAV, RA Michael Eulgem, den Unternehmern vermitteln. Er referierte über die aktuelle Entwicklung in Verwaltung und Rechtsprechung und ging mit seinem profunden Fachwissen noch einmal auf die letzten, leider verlorenen Verfahren vor dem Bundesverwaltungs- und Bundesverfassungsgericht ein. Gleichzeitig gab er den Unternehmern einen konzentrierten Überblick über den Sachstand. Die Auflistung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts liest sich wie eine Liste der Grausamkeiten, entspricht aber der juristischen Realität: Die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz der gewerberechtlichen Anforderungen an den Betrieb und die Zulassung von Spielhallen liegen in den Ländern. Der Stichtag 28.10.2011, die Übergangsfristen in § 29 Glücksspielstaatsvertrag, das Verbundverbot, die Abstandsgebote (Spielhallen/Schulen/Jugendeinrichtungen) und die Reduzierung der Gerätehöchstzahl – alles ist verfassungskonform. Die Verantwortung für die Bescheidung der Anträge, das Ermitteln von Härtefällen liegt weiterhin in der ausschließlichen Kompetenz der Ordnungsämter, was sich in vielen Fällen positiv auswirken kann, anders als in Niedersachsen mit einer generell negativen Vorgabe durch das Ministerium.

Unternehmenspraktisch ging es dann gegen Ende der Veranstaltung zu. Die Konsequenzen aus dem Kassengesetz, eigentlich einer Vielzahl steuerlicher Vorschriften, wurden in dem Vortrag von Horst Hartmann den anwesenden Unternehmern praktisch vorgetragen. Besonders wies er auf die vielen Gefahren von Zuschätzungen bei Betriebsprüfungen hin, wenn auch nur geringfügige Abweichungen von den Vorgaben der Kassengesetz-Vorschriften festgestellt werden.

Pünktlich gegen 16:30 Uhr schloss die Veranstaltung. In der Mittagspause gab es wie immer ein sehr leckeres Buffet und nach der Versammlung konnte noch bei einem Kaffee das Gehörte unter Kollegen besprochen und ausgewertet werden.

Die Jahreshauptversammlung des DAV ist jedes Jahr ein Garant für gut aufbereitete, qualifiziert vermittelte Informationen und das in einer sehr kollegialen und angenehmen Atmosphäre.

Beste Grüße

Ihre
Simone Storch
Geschäftsführerin

Der Bundesverband Automatenunternehmer e.V. (BA) vertritt seit über 60 Jahren die Interessen von rund 2.000 organisierten Aufstellunternehmern. Mit seiner föderalen Struktur, organisiert in 11 Landesverbänden und 2 Fachverbänden, gestaltet der BA die Zukunft der Branche. Er hat seinen Sitz in Berlin und ist als Verein organisiert. Unser Verband ist ein Spitzenverband der Deutschen Automatenwirtschaft e.V.
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