Rundschreiben Baden-Württemberg

Auf einen Blick: Baden-Württemberg zum Jahreswechsel 2017/2018

 

16 Themen auf rund 40 Seiten zur Wirtschafts- und Sozialentwicklung im Südwesten jetzt als Broschüre.

Zum Jahreswechsel hat das Statistische Landesamt ausgewählte Kennzahlen zur Entwicklung des Landes in der Broschüre »Wirtschafts- und Sozialentwicklung 2017/2018« zusammengefasst. Die Broschüre im A4-Format hat rund 40 Seiten und enthält zahlreiche Schaubilder. Dabei werden die Perspektiven der Wirtschaft im Südwesten sowie Themen aus den Bereichen Bevölkerung, Familie, Umwelt, Bildung oder die Preisentwicklung, das Handwerk und die Exporte des Landes kurz dargestellt. Diese Angaben ergänzen die Pressemitteilung »Südwestwirtschaft in Topform«, die das Statistische Landesamt am 19. 12. 2017 veröffentlicht hat.

Quelle: Statistisches Landesamt Baden-Württemberg


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Mit freundlichen Grüßen

 

Kollegen unter sich – die Stammtische des Automaten-Verband Baden-Württemberg

Liebe Mitglieder,

der zweite Stammtisch des Jahres steht kurz bevor: In geselliger und offener Gesprächsrunde, ohne feste Tagesordnung, möchten wir uns mit Ihnen treffen und austauschen. Unterstützt werden wir wieder von unserem Justiziar Tim Hilbert, der natürlich für alle rechtlichen Fragen zur Verfügung steht.

Nutzen Sie doch diesen persönlichen und kleinen Kreis für einen wertvollen und effizienten Austausch unter Kollegen, für individuelle Fragen und persönliche Gespräche mit Ihrem Verband und Ihrem Justiziar. Zeit und Raum sind in diesem Rahmen ausreichend vorhanden.

Hier die wichtigsten Daten im Überblick:

19.02.2018 – Stammtisch Umkirch (Freiburg)

Hotel Heuboden – Landhaus Blum
Am Gansacker 3-6
79224 Umkirch
Tel. 07665/ 93 43 990
www.heuboden.de

Beginn 18 Uhr

Sichern Sie sich gleich heute Ihren Platz „am Stammtisch“ und melden Sie sich an. Bitte füllen Sie hierfür das angehängte Anmeldeformular aus und schicken es per Fax an 0611 – 97 45 069 oder per E-Mail an info@automatenverband-bw.de.
 
Download Anmeldung >>>

Ich freue mich auf einen geselligen und zugleich konstruktiven Tag mit Ihnen gemeinsam.
 
Beste Grüße

Ihr Richard Fischer

Tim Hilbert – der neue Justiziar des Automaten-Verband Baden-Württemberg

Liebe Mitglieder,
 
wir möchten heute die Gelegenheit nutzen und Ihnen unseren neuen Justiziar Tim Hilbert in einem kurzen Porträt näher vorstellen:
 
In Stuttgart geboren (30.11.1974), ist Tim Hilbert als jüngster von fünf Kindern im badischen Mühlhausen bei Pforzheim aufgewachsen. Nach seiner Schullaufbahn hat er zunächst an der Universität des Saarlandes und später an der Universität in Mainz das Studium der Rechtswissenschaften erfolgreich absolviert.

Tim Hilbert ist bereits seit 2006 als Rechtsanwalt in der Automatenbranche tätig. Neben seiner Spezialisierung auf das Glücksspielrecht ist er zudem Fachanwalt für Arbeitsrecht – und auch hier ist er besonders auf die Anforderungen und Besonderheiten  der Spielhallenbetreiber spezialisiert. 2014 schloss sich Tim Hilbert mit seinem Kollegen Dr. Damir Böhm zusammen und gründete die Kanzlei Böhm & Hilbert mit Sitz in Wiesbaden und Bielefeld. Beide Juristen zählen zu den absoluten Experten im Bereich des Glücksspielrechts und vertreten deutschlandweit zahlreiche Automatenunternehmer.
 
Privat ist Tim Hilbert glücklich verheirateter Familienvater und stolzer Dackelbesitzer. Er lebt und arbeitet in der schönen Stadt Wiesbaden.
 
Nach dem bedauerlichen Tod unseres langjährigen Justiziars Dieter Schittenhelm im Juni 2017, hat der Vorstand Tim Hilbert zum 1. Oktober 2017 als Nachfolger bestellt.

Zudem führt er als Justiziar derzeit auch kommissarisch die Geschäftsstelle des Verbandes. Da satzungsgemäß im Automaten-Verband Baden-Württemberg e.V. die Bestellung des Geschäftsstellenleiters durch die Mitgliederversammlung erfolgt, bedarf die endgültige Bestellung noch der Zustimmung durch die Mitglieder. Dies werden wir selbstverständlich auf der kommenden Jahreshauptversammlung am 7. März in Stuttgart nachholen.
 
Wir freuen uns, mit Tim Hilbert einen so qualifizierten Juristen als Justiziar gewinnen zu können und freuen uns auf eine langjährige und erfolgreiche Zusammenarbeit.
 
Selbstverständlich steht Tim Hilbert unseren Mitgliedern jederzeit gern für Fragen zur Verfügung.
 
Beste Grüße

Kollegen unter sich – die Stammtische des Automaten-Verband Baden-Württemberg

Liebe Mitglieder,

der zweite Stammtisch des Jahres steht kurz bevor: In geselliger und offener Gesprächsrunde, ohne feste Tagesordnung, möchten wir uns mit Ihnen treffen und austauschen. Unterstützt werden wir wieder von unserem Justiziar Tim Hilbert, der natürlich für alle rechtlichen Fragen zur Verfügung steht.

Nutzen Sie doch diesen persönlichen und kleinen Kreis für einen wertvollen und effizienten Austausch unter Kollegen, für individuelle Fragen und persönliche Gespräche mit Ihrem Verband und Ihrem Justiziar. Zeit und Raum sind in diesem Rahmen ausreichend vorhanden.

Hier die wichtigsten Daten im Überblick:

19.02.2018 – Stammtisch Umkirch (Freiburg)

Hotel Heuboden – Landhaus Blum
Am Gansacker 3-6
79224 Umkirch
Tel. 07665/ 93 43 990
www.heuboden.de

Beginn 18 Uhr

Sichern Sie sich gleich heute Ihren Platz „am Stammtisch“ und melden Sie sich an. Bitte füllen Sie hierfür das angehängte Anmeldeformular aus und schicken es per Fax an 0611 – 97 45 069 oder per E-Mail an info@automatenverband-bw.de.
 
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Ich freue mich auf einen geselligen und zugleich konstruktiven Tag mit Ihnen gemeinsam.
 
Beste Grüße

Ihr Richard Fischer

Ein voller Erfolg – die Jahreshauptversammlung des Automaten-Verband Baden-Württemberg

Vorstand zu 100 Prozent bestätigt!

Liebe Mitglieder, liebe Gäste,

eine erfolgreiche, informative und gesellige Jahreshauptversammlung liegt hinter uns. Insgesamt 180 Mitglieder und Gäste trafen sich vergangene Woche in der Liederhalle im Zentrum Stuttgarts.  Eine spannende Tagesordnung, interessante Referenten und nicht zuletzt die Ausstellung von Partnern aus Industrie, Handel und Dienstleistung machten die Veranstaltung zu einem echten Erfolg. Hierfür möchten wir uns herzlich bedanken.

Eröffnet wurde die Versammlung vom 1. Vorsitzenden Michael Mühleck, der zunächst um eine Schweigeminute für den verstorbenen, langjährigen Justiziar RA Dieter Schittenhelm bat.

Im Anschluss begrüßte Michael Mühleck dann die Mitglieder sowie die Gäste aus der Verbändewirtschaft und Presse und ehrte die diesjährigen Jubilare.

Natürlich ließ er sich es auch nicht nehmen einige Worte zu der aktuellen Branchenlage sowie zur politischen Arbeit des Verbandes zu sagen. Hierbei stellte er zuerst den neuen Justiziar des Automaten-Verband Baden-Württemberg RA Tim Hilbert vor.  Er gab einen kurzen Überblick über die politische Arbeit des Vorstandes und rief in diesem Zusammenhang gleichzeitig die „neue Generation“ zur aktiven Mitarbeit auf: „Schließlich ist das Vorstandsamt kein Amt auf Lebenszeit“, so Mühleck schmunzelnd.

Die politische Arbeit hat in den letzten Jahren massiv zugenommen, der Verband steht im regelmäßigen Kontakt mit der regionalen und kommunalen Politik, so dass sich Behörde und Politik heute weitaus besser mit der Branche auskennen. Mit Blick auf andere negative Länderbeispiele wie Hamburg, betont Mühleck vehement, dass es in Baden-Württemberg soweit nicht kommen darf. Das ist eine der Hauptaufgaben des Verbandes. Für diese Arbeit ist der Verband sowohl personell als auch finanziell bestens gewappnet, so Mühleck.


Als erster Gastreferent des Tages, gab Thomas Breitkopf (Präsident Bundesverband Automatenunternehmer e.V.)  den Anwesenden einen kurzen Bericht aus Berlin. Besonderes Augenmerk legte er auf die Themen Zukunft der Branche über 2021 hinaus, Ausbildung innerhalb der Branche, qualifizierter Berufszugang für Automatenunternehmer, BAlarm sowie das Thema Eigenfinanzierung zur Stärkung der Unabhängigkeit des BA. Weiter betonte er die Aufgabe des BA, die einzelnen Landesverbände in ihrer politischen Arbeit zu unterstützen sowie politische Gespräche gemeinsam mit der DAW zu koordinieren. Natürlich  wies er auf das 65-jährige Jubiläum des BA hin, welches in diesem Jahr gebührend gefeiert wird. Simone Storch (Geschäftsführerin des BA) lud hierzu alle Teilnehmer zum Tag des Automatenunternehmers (TDA) am 13.06.2018 nach Berlin ein.

Auch der Sprecher des Vorstandes der Deutschen Automatenwirtschaft (DAW), Georg Stecker, berichtete kurz über die Aktivitäten der DAW. Die doch im Vergleich sehr positive Situation in Baden-Württemberg, so Stecker, ist vormals der guten politischen Arbeit des Automaten-Verband Baden-Württemberg zu verdanken. Umso wichtiger sei es, in dieser Situation weiter für den Erhalt des legalen, geregelten, terrestrischen Spiels zu kämpfen. Nur so kann die Abwanderung in das illegale Spiel verhindert werden, so Stecker. Hierfür sei es wichtig gesetzlich verpflichtende Zertifizierungsstandards zu etablieren und zudem ebenfalls den Berufszugang zu erschweren, um die Qualität der Branche weiter zu erhöhen.

Als Gast der Sitzung gab anschließend Heinz Basse, 1. Vorsitzender des Automatenverband Niedersachsen, ein Statement zu seinem Bundesland ab und lies ein wenig Hoffnung aufblitzen, dass in diesem so restriktiven Bundesland vielleicht doch noch nicht alles verloren ist. „Zumindest ist der Automatenverband Niedersachsen jetzt in und nicht mehr hinter den Gesprächen“, so Basse.

Der nachfolgende Vortrag von Dirk Lamprecht, Geschäftsführer der AWI GmbH, konzentrierte sich wieder auf die unternehmerische Praxis. Er gab allen Anwesenden einen aktuellen Einblick zum Thema Sozialkonzepte in Baden-Württemberg. Ganz aktuell wies er hier vor allem auf den neuen Aushang des Jugendschutzgesetzes hin, welcher bitte in allen Sozialkonzepten der AWI sowie natürlich im Aushang in der Spielhalle aktualisiert werden muss. Ebenso wies er auf die Dokumentationspflicht für Spielhallenbetreiber in Baden-Württemberg zum 31.03.2018 hin. Für Fragen hierzu können Sie sich gern an die Geschäftsstelle oder natürlich auch die AWI direkt wenden.

Nach der Mittagspause startete dann der interne Teil der Versammlung mit einem besonderen Grußwort aus dem Landtag. Fabian Gramling (MdL, CDU Landtagsfraktion)  kam in seiner kurzen Sitzungspause in die Liederhalle und ließ es sich trotz seines engen Terminkalenders nicht nehmen, einige Worte an die baden-württembergischen Automatenunternehmer zu richten.  Dabei betonte er, dass er die Leistung der Automatenbranche als beispiellos betrachtet und lobte das stetige Engagement des Verbandes. Er honorierte, dass vor allem im Bereich Spieler- und Jugendschutz sehr viel getan wird. Leider gibt es in jeder Branche schwarze Schafe, die zumeist das Image der gesamten Branche in Mitleidenschaft ziehen. Qualitätsstandarts müssen von daher flächendeckend implementiert und kontrolliert werden, so Gramling. Die Forderung nach einer landes- oder sogar bundesweiten Sperrdatei ist laut Gramling, jedoch in den nächsten Jahren nicht umsetzbar. Abschließend betonte Gramling, dass es unabdingbar ist, mit allen Parteien an einem Tisch zu sitzen und das Gespräch zu suchen.


Im Anschluss übernahm erstmals unser neuer Justiziar RA Tim Hilbert das Wort. Nach einigen Eckpunkten zu seiner Person, startete er direkt mit seinem Vortrag zur aktuellen rechtlichen Lage. Im Fokus standen hier vor allem rechtliche Fragen rund um TR 5.0. Er wies zudem sehr deutlich darauf hin, dass die Ordnungsämter vermehrt auf der Suche nach Fehlern sind, um Bußgelder zu verhängen. Dies sei, so Hilbert, mit Sicherheit auch schon eine Vorbereitung auf  kommende Auswahlentscheidungen.

Anschließend an seinen juristischen Vortrag gab Herr Hilbert einen kurzen Abriss über die Tätigkeiten und Aktivitäten der Geschäftsstelle seit Oktober 2017. Hierbei präsentierte er vor allem das neue Gewand des Verbandes, neue Produkte für Mitglieder wie den Sperrzeitenkalender sowie den ausgeweiteten Rundschreibenservice. Ebenfalls trug er den Kassenbericht vor. Die Kassenprüfung wurde von den Prüfern Herrn Teifl sowie Herrn Starke durchgeführt. Aufgrund von noch fehlenden Unterlagen, wurde die Entlastung des Vorstandes  auf die nächste Versammlung verschoben.

Hauptaugenmerk des internen Teils der Veranstaltung lag natürlich in diesem Jahr auf der Vorstandswahl: Hierbei stand der gesamte Vorstand zur Wiederwahl. Mit einem überwältigenden Vertrauensbeweis wurde der gesamte Vorstand von der Mitgliedschaft einstimmig wiedergewählt. Hierfür bedanken wir uns vielmals.

Ebenfalls stimmte die Mitgliedschaft mehrheitlich für die Verlängerung der Zusammenarbeit mit Herrn Alfred Haas als politischen Repräsentanten des Verbandes sowie einstimmig für die Betreuung der Geschäftsstelle seitens des Justiziars Tim Hilbert.

Wir bedanken uns bei allen Mitgliedern, Gästen und Ausstellern nochmals herzlich für diese gelungene Veranstaltung.


Beste Grüße

Erfolgreicher Schlag gegen bundesweit agierende Spielautomaten-Bande

Liebe Mitglieder,

wir möchten Sie heute auf eine aktuelle Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Aalen aufmerksam machen.


POL-AA: Erfolgreicher Schlag gegen bundesweit agierende Spielautomaten-Bande

Waiblingen (ots) - Die Kriminalpolizeidirektion Waiblingen bearbeitet seit Juni 2017 in Ermittlungskooperation mit der Steuerfahndung Schwäbisch Gmünd ein Ermittlungsverfahren gegen eine Gruppierung aus dem Großraum Stuttgart und Augsburg, welche durch Manipulationssoftware bzw. Manipulationshardware Geldspielautomaten im großen Stil manipuliert. Die Hard- bzw. Software wurde aus dem osteuropäische Ausland eingeführt und zum einen an den Geldspielautomaten der Gruppierung eingesetzt, zum anderen an eine bundesweite Verteilerszene verkauft.

Quelle: presseportal.de

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Mit freundlichen Grüßen

Sperrzeiten und Feiertage: Osterfeiertage

Sperrzeiten und Feiertage in Baden-Württemberg
Karfreitag: 30.03.2018
Ostersonntag: 01.04.2018
Ostermontag: 02.04.2018


Liebe Mitglieder,

wir übersenden Ihnen heute die Sperrzeiten und Feiertage für Spielhallen und Gastronomie in Baden-Württemberg.

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Mit freundlichen Grüßen

AWI auf der Ausbildungsmesse in Stuttgart

Liebe Mitglieder,
 
heute möchten wir Sie auf ein Rundschreiben der AWI bzgl. der Ausbildungsmesse im Juni 2018 in Stuttgart hinweisen:

 

Wir suchen mit Ihnen Azubis für Ihren Betrieb auf der Ausbildungsmesse in Stuttgart

Sehr geehrte Damen und Herren,
 
die Automatenwirtschaft ist eine spannende und vielgestaltige Branche, die zudem Verantwortung für die Zukunft übernimmt: Seit 2010 wurden fast 1.400 Nachwuchskräfte ausgebildet. Die branchenspezifische Ausbildung zur Automatenfachfrau/ zum Automatenfachmann die immer wieder auf's neue junge Menschen überzeugt. Das ist auch für Sie als Unternehmerinnen und Unternehmer ein Gewinn, denn Sie erhalten gut ausgebildete Fachkräfte, die von vornherein mit Ihrem Betrieb vertraut sind. Eine klassische Win-Win-Situation!
 
Eine gute Möglichkeit, künftig Automatenfachleute, aber auch Lehrer, Eltern oder Behörden kennen zu lernen und mit der Branche bekannt zu machen, sind die Ausbildungsmessen.
Am 28.06 - 29.06.2018 in Stuttgart (H.-Martin-Schleyer Halle) wird der Ausbildungsberuf  "Automatenfachmann/ frau" mit einem Stand präsent sein und es wird vor Ort versucht motiviert junge Menschen für unsere Branche zu interessieren. Der/Die eine oder andere Jugendliche möchte vielleicht den Beruf vorab durch ein Praktikum kennenlernen.
 
Wenn Sie Azubis suchen oder Praktikanten aufnehmen können/ möchten,  leiten wir Interessenten gerne an Sie weiter. Vielleicht möchten Sie aber auch selbst die Messe besuchen und Ihr Unternehmen vorstellen, bzw.  selbst ins Gespräch mit potentiellen Bewerbern kommen - dazu sind Sie herzlich eingeladen. In allen Fällen bitten wir Sie, beiliegendes Formular auszufüllen und an die BA-Geschäftsstelle (030-72655550) oder direkt an die AWI zurückzufaxen (030 24 08 77 70).
 
Für Rückfragen und weitere Informationen steht Ihnen die AWI-Ausbildungsbotschafterin Ulrike Wiedfeld (info@automatenberufe.de) gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Sperrzeiten und Feiertage im Mai

Sperrzeiten und Feiertage in Baden-Württemberg

01.05.2018 - Tag der Arbeit
10.05.2018 - Christi Himmelfahrt
21.05.2018 - Pfingstmontag
31.05.2018 - Fronleichnam
 
Liebe Mitglieder,

wir übersenden Ihnen heute die Sperrzeiten und Feiertage für Spielhallen und Gastronomie in Baden-Württemberg.

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Mit freundlichen Grüßen

Aktuelle Presseberichte aus Baden-Württemberg

Liebe Mitglieder,

wir möchten Sie heute auf zwei interessante Presseberichte über unsere Branche aus dem "Schwarzwälder Bote" und der "Schwäbische" aufmerksam machen.


Spielhallen: Strengere Vorschriften ohne Wirkung

Rottweil - Spätestens zum 30. Juni 2017 sollte der Cut gelungen sein. Doch Pustekuchen: Zur Notwendigkeit für die Eindämmung von Spielhallen beschloss der Gesetzgeber 2012 zwar ein umfangreiches Papier, der Glücksspielmarkt indes versucht seine Pfründe mit Zähnen und Klauen zu verteidigen.

Quelle: schwarzwaelder-bote.de

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29 Spielhallen sollen schließen

Ulm - 29 der 40 Spielhallen in Ulm sollen schließen. Das geht aus Bescheiden hervor, die die Stadt in der vergangenen Woche an die Betreiber der Casinos verschickt hat. Schon nach wenigen Tagen lagen die ersten beiden Widersprüche von Unternehmern vor, wie Rainer Türke, der Leiter der städtischen Abteilung Sicherheit, Ordnung und Gewerbe, bestätigte. „Wir gehen davon aus, dass noch mehr Widersprüche eingehen“, sagt Türke. Der Entscheidung ist ein kompliziertes Verfahren vorausgegangen. Grundlage ist das baden-württembergische Landesglücksspielgesetz, das im November 2012 verabschiedet wurde und jetzt umgesetzt wird.

Quelle: schwaebische.de

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Liebe Mitglieder,

wir möchten Sie heute auf zwei interessante Presseberichte über unsere Branche aus dem "Schwarzwälder Bote" und der "Schwäbische" aufmerksam machen.

Umsetzung der Grundverordnung zum Datenschutz (DSGVO)

Liebe Mitglieder,

am 25.05.2018 tritt die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft. Diese bezieht sich in vielen Punkten auf das bislang maßgebliche Bundesdatenschutzgesetz, das ebenfalls überarbeitet wurde. Ziel der DSGVO ist eine Vereinheitlichung des europäischen Datenschutzrechts und die Schaffung eines unternehmensbezogenen Datenschutzstandards.

Die neue DSGVO sieht verschiedene Änderungen vor. So stehen Personen, deren Daten erfasst und verarbeitet werden, weitergehende Rechte zu. Insbesondere die Verarbeitung der Mitarbeiterdaten sowie der Daten von Spielgästen im Bereich der Spielersperren hat zur Folge, dass Aufsteller von Geldspielgeräten die DSGVO beachten müssen.

Nachfolgend haben wir die wesentlichen Punkte für unsere Mitglieder zusammengestellt und verschiedene Muster zur Erfüllung der DSGVO für sie erstellt. Wir weisen jedoch darauf hin, dass weder die Listen noch die von uns zur Verfügung gestellten Muster einen Anspruch auf Vollständigkeit haben, sondern lediglich einen unverbindlichen Leitfaden zur Umsetzung der DSGVO darstellen.

Zu beachten sind u.a. folgende Punkte:

1.    Informationspflicht
Unternehmen müssen Personen, deren Daten verarbeitet werden, darüber informieren, dass und in welchem Umfang ihre Daten verarbeitet werden (Art 13 ff. DSGVO).

2.    Datenschutzbeauftragte/r
Unternehmen müssen auch weiterhin eine/n Datenschutzbeauftragte/n benennen,

a.    wenn in der Regel mindestens 10 Personen ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind. Maßgeblich ist hier nicht die Kerntätigkeit, sondern die ständige Verarbeitung. Damit sind Servicekräfte oder Personal in Gaststätten nicht zu berücksichtigen.
b.    Sind weniger als zehn Mitarbeiter mit der Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt, besteht eine Benennungspflicht, wenn das Unternehmen einer Datenschutz-Folgeabschätzung nach Artikel 35 der DSGVO unterliegt oder aber personenbezogene Daten geschäftsmäßig zum Zweck der Übermittlung oder der anonymisierten Übermittlung verarbeitet werden. Bislang nicht abschließend geklärt, ist die Frage, ob die nach § 6 der Unfallverhütungsvorschriften für Spielhallen erforderliche Videoüberwachung eine Datenschutz-Folgeabschätzung erforderlich macht. Da jedoch vieles dafür spricht, dass es sich bei Spielhallen nicht um einen öffentlichen Raum i.S.d. Art. 35 Abs. 3 Ziff. c DSGVO handelt und auch eine umfangreiche Überwachung nicht erfolgt, dürfte auch in Spielhallen alleine aufgrund der Videoüberwachung eine Datenschutz-Folgeabschätzung entbehrlich sein.  
c.    Bitte prüfen Sie, ob die Bestellung eines/er Datenschutzbeauftragten für Ihr Unternehmen erforderlich ist.

3.    Recht auf Löschung (“Recht auf Vergessenwerden“).
Bereits die Regelung des § 35 BDSG sah eine Verpflichtung zur Löschung nicht mehr erforderlicher Daten vor. Die nunmehr anzuwendende Regelung des Art. 17 DSGVO verpflichtet den Verantwortlichen, personenbezogene Daten ohne unangemessene Verzögerung zu löschen. Fehler bei der Verpflichtung zum Löschen von personenbezogenen Daten werden mit Bußgeldern geahndet.

4.    Meldepflicht von Verstößen
Ebenso neu ist eine Pflicht, Datenschutzverletzungen gegenüber der Aufsichtsbehörde als auch der betroffenen Personen zu melden.
Die entsprechenden Aufsichtsbehörden finden Sie hier:
 
Download Liste Aufsichtsbehörden Datenschutz

Im Anhang stellen wir Ihnen einige Muster zur Erfüllung der neuen Anforderungen an die DSGVO zur Verfügung. Alle Formulare und Mustertexte sind unbedingt auf den Einzelfall hin anzupassen.

Die Muster zum Datenschutz wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Sie erheben aber keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit.

Bei den Mustern handelt es sich damit lediglich um Vorschläge für eine mögliche Regelung. Es ist dem Verwender überlassen, eine andere Formulierung zu wählen.  Bei vertragsrechtlichen Einzelfragen sollte grundsätzlich fachkundiger Rat, z.B. durch eine/n Rechtsanwalt/in, eingeholt werden.

Unser Verband hat auf die Verwendung der Muster keinen Einfluss. Die Haftung für die Verwendung ist daher auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

Download Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten
Download Ergänzung zum Arbeitsvertrag
Download Meldung eines Datenschutzverstoßes
Download Verpflichtung Datengeheimnis
 
Bitte beachten Sie auch die Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten gem. Art 6 Lit A DSGVO im Anhang. Wir benötigen diese, um Sie als unser Mitglied weiterhin mit branchenspezifischen und verbandsspezifischen Informationen per E-Mail oder auch postalisch versorgen zu dürfen.

Download Einwilligung

Umsetzung der Grundverordnung zum Datenschutz (DSGVO)


Liebe Mitglieder,

am 25.05.2018 tritt die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Kraft. Diese bezieht sich in vielen Punkten auf das bislang maßgebliche Bundesdatenschutzgesetz, das ebenfalls überarbeitet wurde. Ziel der DSGVO ist eine Vereinheitlichung des europäischen Datenschutzrechts und die Schaffung eines unternehmensbezogenen Datenschutzstandards.

Die neue DSGVO sieht verschiedene Änderungen vor. So stehen Personen, deren Daten erfasst und verarbeitet werden, weitergehende Rechte zu. Insbesondere die Verarbeitung der Mitarbeiterdaten sowie der Daten von Spielgästen im Bereich der Spielersperren hat zur Folge, dass Aufsteller von Geldspielgeräten die DSGVO beachten müssen.

Nachfolgend haben wir die wesentlichen Punkte für unsere Mitglieder zusammengestellt und verschiedene Muster zur Erfüllung der DSGVO für sie erstellt. Wir weisen jedoch darauf hin, dass weder die Listen noch die von uns zur Verfügung gestellten Muster einen Anspruch auf Vollständigkeit haben, sondern lediglich einen unverbindlichen Leitfaden zur Umsetzung der DSGVO darstellen.

Zu beachten sind u.a. folgende Punkte:

1.     Informationspflicht
Unternehmen müssen Personen, deren Daten verarbeitet werden, darüber informieren, dass und in welchem Umfang ihre Daten verarbeitet werden (Art 13 ff. DSGVO).

2.     Datenschutzbeauftragte/r 
Unternehmen müssen auch weiterhin eine/n Datenschutzbeauftragte/n benennen,

a.     wenn in der Regel mindestens 10 Personen ständig mit der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt sind. Maßgeblich ist hier nicht die Kerntätigkeit, sondern die ständige Verarbeitung. Damit sind Servicekräfte oder Personal in Gaststätten nicht zu berücksichtigen.

b.     Sind weniger als zehn Mitarbeiter mit der Verarbeitung personenbezogener Daten beschäftigt, besteht eine Benennungspflicht, wenn das Unternehmen einer Datenschutz-Folgeabschätzung nach Artikel 35 der DSGVO unterliegt oder aber personenbezogene Daten geschäftsmäßig zum Zweck der Übermittlung oder der anonymisierten Übermittlung verarbeitet werden. Bislang nicht abschließend geklärt, ist die Frage, ob die nach § 6 der Unfallverhütungsvorschriften für Spielhallen erforderliche Videoüberwachung eine Datenschutz-Folgeabschätzung erforderlich macht. Da jedoch vieles dafür spricht, dass es sich bei Spielhallen nicht um einen öffentlichen Raum i.S.d. Art. 35 Abs. 3 Ziff. c DSGVO handelt und auch eine umfangreiche Überwachung nicht erfolgt, dürfte auch in Spielhallen alleine aufgrund der Videoüberwachung eine Datenschutz-Folgeabschätzung entbehrlich sein.  

c.     Bitte prüfen Sie, ob die Bestellung eines/er Datenschutzbeauftragten für Ihr Unternehmen erforderlich ist.

3.     Recht auf Löschung (“Recht auf Vergessenwerden“).
Bereits die Regelung des § 35 BDSG sah eine Verpflichtung zur Löschung nicht mehr erforderlicher Daten vor. Die nunmehr anzuwendende Regelung des Art. 17 DSGVO verpflichtet den Verantwortlichen, personenbezogene Daten ohne unangemessene Verzögerung zu löschen. Fehler bei der Verpflichtung zum Löschen von personenbezogenen Daten werden mit Bußgeldern geahndet.

4.     Meldepflicht von Verstößen
Ebenso neu ist eine Pflicht, Datenschutzverletzungen gegenüber der Aufsichtsbehörde als auch der betroffenen Personen zu melden. 

Die entsprechenden Aufsichtsbehörden finden Sie hier:
 
Download Liste Aufsichtsbehörden Datenschutz

Im Anhang stellen wir Ihnen einige Muster zur Erfüllung der neuen Anforderungen an die DSGVO zur Verfügung. Alle Formulare und Mustertexte sind unbedingt auf den Einzelfall hin anzupassen.

Die Muster zum Datenschutz wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Sie erheben aber keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit.

Bei den Mustern handelt es sich damit lediglich um Vorschläge für eine mögliche Regelung. Es ist dem Verwender überlassen, eine andere Formulierung zu wählen.  Bei vertragsrechtlichen Einzelfragen sollte grundsätzlich fachkundiger Rat, z.B. durch eine/n Rechtsanwalt/in, eingeholt werden.

Unser Verband hat auf die Verwendung der Muster keinen Einfluss. Die Haftung für die Verwendung ist daher auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.

Download Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten
Download Ergänzung zum Arbeitsvertrag
Download Meldung eines Datenschutzverstoßes
Download Verpflichtung Datengeheimnis
 
Bitte beachten Sie auch die Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten gem. Art 6 Lit A DSGVO im Anhang. Wir benötigen diese, um Sie als unser Mitglied weiterhin mit branchenspezifischen und verbandsspezifischen Informationen per E-Mail oder auch postalisch versorgen zu dürfen.

Rundschreiben Nr. 08/2017

Rundschreiben Nr. 08/2017 vom 05. Mai 2017

1. Mitarbeiterinnenwechsel im Regierungspräsidium Karlsruhe
2. Urteil des Bundesverwaltungserichts - 5 Jahre Bestandsschutz
3. Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
4. Presseberichterstattung zum Glücksspielstaatsvertrag
5. Geplante Rechtsänderungen
6. Erster Präventionstag Stuttgart
7. Das Geldspielgerät
8. Service-Informationen

pdf Rundschreiben (258 KB)

pdf Anlage 1 - Urteil BVerwG (133 KB)

pdf Anlage 2 - Pressemitteilung BVerwG (39 KB)

pdf Anlage 3 - Pressemitteilung DAW (385 KB)

pdf Anlage 4 - Artikel Süddeutsche Zeitung (994 KB)

pdf Anlage 5 - Artikel Frankfurter Allgemeine (665 KB)

pdf Anlage 6 - Betreiberpflichten (101 KB)

pdf Anlage 7 - adp SI-06 (77 KB)

pdf Anlage 8 - Löwen TI 170407_01A (323 KB)



Rundschreiben Nr. 03/2017

Rundschreiben Nr. 03/2017 vom 03. Februar 2017 zu folgendem Thema:

1. Pressegespräch in Stuttgart
2. Pressemitteilung

pdf Rundschreiben (199 KB)

Rundschreiben Nr. 01/2017

Rundschreiben Nr. 01/2017 vom 16.01.2017 zu folgendem Thema:

Einladung zur Jahreshauptversammlung

pdf Rundschreiben (130 KB)

Rundschreiben Nr. 05/2016

Rundschreiben Nr. 05/2016 vom 05. April 2016 zu folgenden Themen:

1. Tag des Automatenunternehmers
2. Rechtsprechung
3. Seminar zum Sozialkonzept
4. EUROMAT Gaming Summit in Barcelona
5. Preisinformation Watt Energie
6. BA-Service Sonderkonditionen für Mitglieder

pdf Rundschreiben (149 KB)

pdf Anlage - Anmeldung Seminar Sozialkonzept (34 KB)

pdf Anlage - EUROMAT Einladung (259 KB)

pdf Anlage - EUROMAT Programm (56 KB)

pdf Anlage - Preisinformation Watt Energie (100 KB)

pdf Carfleet - Fiat 500 (456 KB)

pdf Carfleet - Fiat 500 privat (411 KB)

pdf Carfleet - Fiat Transporter (497 KB)

pdf Carfleet - Ford Kuga (482 KB)

pdf Carfleet - Ford Mondeo (510 KB)

pdf Carfleet - Opel Adam (452 KB)

pdf Carfleet - Renault Kadjar (480 KB)

pdf Carfleet - Skoda Oktavia (476 KB)

pdf Carfleet - VW Beetle (505 KB)

pdf Carfleet - VW T6 (476 KB)

Rundschreiben Nr. 03/2016

Rundschreiben Nr. 03/2016 vom 01. Februar 2016 zu folgendem Thema:

Jahreshauptvesammlung 2016 am Montag, dem 29. Februar 2016, 11:00 Uhr im Kultur- und Kongresszentrum Liederhalle, Silchersaal in Stuttgart.

 

pdf Rundschreiben (82 KB)

Rundschreiben Nr. 07/2015

Rundschreiben Nr. 07/2015 vom 25. März 2015 zu folgendem Thema:

Kurzprotokoll der Jahreshauptversammlung

pdf Rundschreiben (103 KB)

Rundschreiben Nr. 04/2015

Rundschreiben Nr. 04/2015 vom 28. Januar 2015 zu folgendem Thema:

Jahreshauptversammlung

pdf Rundschreiben (13 KB)

Rundschreiben Nr. 03/2015

Rundschreiben Nr. 03/2015 vom 23. Januar 2015 zu folgendem Thema:

Anwendungshinweise des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft zum Landesglücksspielgesetz in Baden-Württemberg (LGlüG) für den Bereich Spielhallen

pdf Rundschreiben (179 KB)

Rundschreiben Nr. 18/2014

Rundschreiben Nr. 18/2014 vom 15. Dezember 2014 zu folgenden Themen:

1. 6. Änderung der Spielverordnung
2. 7. Änderung der Spielverordnung
3. Änderung des Landesglücksspielgesetzes
4. Präventionskurs vor Arbeitsstart
5. Verschiedenes

pdf Rundschreiben (85 KB)

pdf Anlage (968 KB)

Rundschreiben Nr. 15/2014 vom 14. Oktober 2014

Rundschreiben Nr. 15/2014 vom 14. Oktober 2014 zu folgendem Thema:

Umgang mit Anträgen auf Selbstsperre nach Staatsgerichtshof-Urteil

pdf Rundschreiben (81 KB)

Rundschreiben Nr. 12/2014 vom 05. September 2014

Rundschreiben Nr. 12/2014 vom 05. September 2014 zu folgenden Themen:

1. Umsatzsteuer
2. Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz
3. Mindestlohn
4. Steuersatz auf zubereiteten Kaffee

pdf Rundschreiben (82 KB)

Rundschreiben Nr. 8/2014 vom 16. Mai 2014

Rundschreiben Nr. 8/2014 vom 16. Mai 2014 zu folgenden Themen:

1. Verfassungsbeschwerde Staatsgerichtshof Baden-Württemberg
2. Summit 2014
3. Sommerfest

pdf Rundschreiben (9 KB)


Rundschreiben Nr. 7/2014 vom 09. April 2014

Rundschreiben Nr. 7/2014 vom 09. April 2014 zu folgenden Themen:


1. Verfassungsbeschwerde Staatsgerichtshof Baden-Württemberg
2. Vergnügungssteuer
3. Gesetzliche Unfallversicherung

pdf Rundschreiben (79 KB)

pdf Anlage 1 - Ladung Staatsgerichtshof (130 KB)

pdf Anlage 2 - Schnellbrief Städte- und Gemeindebund NRW (916 KB)

pdf Anlage 3 - Pressemitteilung des Bundesverfassungsgericht (64 KB)

pdf Anlage 4 - Entscheidung Bundesverfassungsgericht (116 KB)

pdf Anlage 5 - Pressemitteilung VBG (133 KB)

pdf Anlage 6 - VBG Unfallverhütungsvorschriften (156 KB)

Rundschreiben Nr. 6/2014 vom 28. März 2014

Rundschreiben Nr. 6/2014 vom 28. März 2014 zu folgendem Thema:

Kurzprotokoll der Jahreshauptversammlung 2014

pdf Rundschreiben (113 KB)

Rundschreiben Nr. 5/2014

In diesem Rundschreiben lesen Sie:

1. Umsetzung des Sozialkonzepts 2013
2. Verfassungsbeschwerde Staatsgerichtshof Baden-Württemberg
3. Rechtsprechung

Zu Punkt 1: Umsetzung des Sozialkonzepts 2013

Gemäß dem Landesglücksspielgesetz Baden-Württemberg besteht eine Berichtspflicht bis zum 31.03.2014 für das Land Baden-Württemberg, wonach die Verbandsmitglieder gehalten sind, die Umsetzung des Sozialkonzeptes darzulegen. Wir übersenden Ihnen in der Anlage Teil 1 und Teil 2, der von Ihnen ausgefüllt und fristgerecht bei den Gewerbe- bzw. Ordnungsämtern eingereicht werden muss.

Zu Punkt 2: Verfassungsbeschwerde Staatsgerichtshof Baden-Württemberg

Unsere Verfassungsbeschwerde vor dem Staatsgerichtshof von Baden-Württemberg wird unter
dem neuen Aktenzeichen 1 VB 15/13 geführt.

Zu Punkt 3: Rechtsprechung

In der Anlage übersenden wir Ihnen ein Urteil des OVG Lüneburg, in dem ausdrücklich aufgeführt ist, dass die Übergangsregelung nach § 29 Abs. 4 Satz 2 GlüStV nicht Betreiberbezogen sondern Spielhallenbezogen auszulegen ist.

textRS 5-2014 Anlage 1 Bericht zur Umsetzung Sozialkonzept.Text

Rundschreiben Nr. 4/2014 vom 7. Februar 2014

Im Rundschreiben Nr. 3/2014 haben wir Ihnen die Stellungnahme des Innenministeriums Baden-Württemberg zum Landesglückspielgesetz übersandt.
Bitte lesen Sie die Medienmitteilung des Automaten-Verbandes vom 07.02.2014, die auf
die Stellungnahme des Innenministers erfolgt ist und leiten Sie bitte diese Medienmitteilung
an Ihre jeweils örtliche Presse, damit Journalisten und Politiker in Ihrem Umkreis über die
neueste Entwicklung unterrichtet werden.

Anlage:

docMedienmitteilung Automaten-Verband Baden-Wuerttemberg

Rundschreiben Nr. 3/2014 vom 7. Februar 2014

In diesem Rundschreiben lesen Sie:

1. Stellungnahme Innenministerium Ba-Wü zu GS
2. IHK-Unterrichtung
3. Sperrsystem in Hessen
4. Merlato-Schulungs-Termine
5. Betriebsvergleich

Zu Punkt 1: Stellungnahme Innenministerium Ba-Wü zu GS

Nachdem mehrere Landtagsabgeordnete der Landesregierung einen Fragenkatalog vorgelegt
haben, übermitteln wir Ihnen in der Anlage die Stellungnahme des derzeitigen Innenministers Reinhold Gall, mit der Bitte um Kenntnisnahme.

Zu Punkt 2: IHK-Unterrichtung

Des Weiteren übersenden wir Ihnen in der Anlage den Rahmenunterrichtsplan der IHK nach
§ 33 Gewerbeordnung für die Aufstellung von Geldspielgeräten ebenfalls mit der Bitte um Kenntnisnahme.

Zu Punkt 3: Sperrsystem in Hessen

Nachdem das gesamte Gesetzgebungswerk in Baden-Württemberg zu vielen aktuellen Fragen
durch den Regierungswechsel nicht zeitgerecht behandelt werden, übersenden wir ebenfalls mit
der Bitte um Kenntnisnahme das für das Land Hessen vorgesehene Spielersperrsystem, da wir damit rechnen, dass sich Baden-Württemberg möglicherweise diesem System mit Verspätung anschließen wird (Anlage).

Zu Punkt 4: Merlato-Schulungs-Termine

Ebenfalls in der Anlage übersenden wir Ihnen für Berufsanfänger vorgesehene Schulungstermine der Firma Merlato GmbH.

Zu Punkt 5: Betriebsvergleich

Des Weiteren übersenden wir Ihnen in der Anlage, wie in den vergangenen Jahren, einen Formularsatz zum Betriebsvergleich. Im Interesse der gesamten Branche und auch als Unterlage
für Ihren Betrieb, bitten wir den in der Anlage beigefügten Betriebsvergleich 2012 der Unterhaltungsautomatenunternehmer auszufüllen und an das zuständige Institut in Köln unverzüglich zu versenden.

Anlage:

pdfStellungnahme Innenministerium Baden--Württemberg

pdfIHK-Unterrichtung

pdfSperrsystem in Hessen

pdfBetriebsvergleich

Rundschreiben Nr. 02/2014 vom 3. Februar 2014

zu unserer

Jahreshauptversammlung 2014
am Montag, dem 24. März 2014, 11.00 Uhr
im Hotel Maritim, Seidenstraße 34 in Stuttgart

laden wir Sie hiermit ein.

Gemäß § 7 Ziffer 2, 3 und 5 der Satzung des Automaten-Verbandes Baden-Württemberg e.V.
geben wir im Folgenden die Tagesordnung bekannt:

1. Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden
2. Totengedenken
3. Vorstellung neuer Mitglieder
4. Ehrung für 60-, 40-, 30-, 25-jährige Mitgliedschaft
5. Jahresbericht des 1. Vorsitzenden
6. Statement der Landespolitiker

Mittagessen

7. Die Deutsche Automatenwirtschaft e.V.
8. Verfassungsbeschwerde beim Staatsgerichtshof
9. Umsatzsteuer
10. Vergnügungssteuer
11. Branchenentwicklungen
12. Kassenbericht Rechtsanwalt Schittenhelm
13. Bericht der Kassenprüfer
14. Entlastung des Vorstandes
15. Wahlen
a) Vorstand
b) Kassenprüfer
c) Bestellung der Schiedsrichter
16. Kostenvoranschlag
17. Diskussion zum Jahresbericht
18. Verschiedenes

Im Anschluss an unsere Versammlung sind Sie noch zu Kaffee und Kuchen eingeladen.

J u b i l a r e

60-jährige Mitgliedschaft:

Firma Schlandt Automaten Betrieb-Vertrieb GmbH, Leinfelden-Echterdingen
Firma Löwen Entertainment GmbH, Bingen am Rhein

40-jährige Mitgliedschaft:

Firma Johanna Kaiser, Stuttgart
Firma A.L.G. Christian Schmelzer, Mühlacker

30-jährige Mitgliedschaft:

Firma Bertold Allgaier, Schönwald
Firma Automaten Flicker, Neckarsulm
Firma MSW Spiel + Freizeit GmbH, Eislingen

25-jährige Mitgliedschaft:

Firma Playtime GmbH, Inh. Hans-Peter Zettler, Senden

 

Der Bundesverband Automatenunternehmer e.V. (BA) vertritt seit über 60 Jahren die Interessen von rund 2.000 organisierten Aufstellunternehmern. Mit seiner föderalen Struktur, organisiert in 11 Landesverbänden und 2 Fachverbänden, gestaltet der BA die Zukunft der Branche. Er hat seinen Sitz in Berlin und ist als Verein organisiert. Unser Verband ist ein Spitzenverband der Deutschen Automatenwirtschaft e.V.
+49 30 726255-00
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