Rechtslage im Verbandsgebiet - Bayern

Hier finden Sie das Gesetz zur Ausführung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland und weitere Informationen >>

pdf Rechtslage im Verbandsgebiet - Bayern als PDF Dokument >> (144 KB)

Erlaubnis

  • Konkretisierungen zum glücksspielrechtlichen Erlaubnisverfahren nach § 24 Abs. 1 GlüStV, insbesondere Festlegung des behördlichen Prüfprogramms und der Zuständigkeit (Art. 9)

Verbot von Mehrfachkonzessionen

  • Kein baulicher Verbund mit anderen Spielhallen, Ausnahmen möglich (Art. 9 Abs. 2)

Mindestabstände zwischen Spielhallen

  • 500 m Luftlinie zu eine anderen Spielhalle (Art. 9 Abs. 3)
  • Für Bestandsbetriebe gilt weiterhin 250 m (Art. 9 Abs. 3)
  • Ausnahmen im Einzelfall zur Vermeidung unbilliger Härten möglich (Art. 9 Abs. 3)

Anforderungen an das äußere Erscheinungsbild / Werbeeinschränkung

  • Art. 9 Abs. 1 Nr. 2c – Verweis auf § 5 des 1. GlüStV - Werbebeschränkungen
  • Keine Werbung für Spielbetrieb oder Spielangebot
  • Kein zusätzlicher Anreiz

Sperrzeiten und Feiertage

03:00-09:00 Uhr (Art. 11 Abs. 2)

Verlängerung durch Gemeinde möglich

Abweichende Regelungen zu der allgemeinen Sperrzeit finden Sie nachfolgend:

Allgemeine Sperrzeit:   03:00 – 06:00 Uhr
Sonntag:   Während des Hauptgottesdienstes verboten (07:00 – 11:00 Uhr)
Heilige Drei Könige:   Während des Hauptgottesdienstes verboten (07:00 – 11:00 Uhr)
Aschermittwoch:   Ab 02:00 Uhr geschlossen
Gründonnerstag:   Ab 02:00 Uhr geschlossen
Karfreitag:   Geschlossen
Karsamstag:   Geschlossen
Ostersonntag:   Während des Hauptgottesdienstes verboten (07:00 – 11:00 Uhr)
Ostermontag:   Während des Hauptgottesdienstes verboten (07:00 – 11:00 Uhr)
01. Mai:   Während des Hauptgottesdienstes verboten (07:00 – 11:00 Uhr)
Christ Himmelfahrt:   Während des Hauptgottesdienstes verboten (07:00 – 11:00 Uhr)
Pfingstsonntag:   Während des Hauptgottesdienstes verboten (07:00 – 11:00 Uhr)
Pfingstmontag:   Während des Hauptgottesdienstes verboten (07:00 – 11:00 Uhr)
Fronleichnam:   Während des Hauptgottesdienstes verboten (07:00 – 11:00 Uhr)
Maria Himmelfahrt:   Wie Sonntag in Gemeinden mit überwiegend katholischer Bevölkerung
Tag der dt. Einheit:   Während des Hauptgottesdienstes verboten (07:00 – 11:00 Uhr)
Allerheiligen:   Ab 02:00 Uhr geschlossen
Volkstrauertag:   Ab 02:00 Uhr geschlossen
Buß- und Bettag:   Ab 02:00 Uhr geschlossen
Totensonntag:   Ab 02:00 Uhr geschlossen
Heiligabend:   Ab 14:00 Uhr geschlossen
1. Weihnachtsfeiertag:   Während des Hauptgottesdienstes verboten (07:00 – 11:00 Uhr)
2. Weihnachtsfeiertag:   Während des Hauptgottesdienstes verboten (07:00 – 11:00 Uhr)
Neujahr:   Während des Hauptgottesdienstes verboten (07:00 – 11:00 Uhr)

 

Sozialkonzepte

  • Art. 9 Abs. 1 Nr. 2d (Verweis auf § 6 des 1. GlüStV)
  • Dokumentation: alle zwei Jahre (Art. 9 Abs. 1 Nr. 2d/§ 6 GlüStV)
  • Informationen über Suchtrisiken und mögliche Hilfeangebote (Art. 9 Abs. 1 Nr. 2d/§ 6 GlüStV)
  • Benennung der Beauftragten für die Entwicklung von Sozialkonzepten
  • Spielschutzmaßnahmen und deren Umsetzung
  • Informationsmaterialien und -angebote Jugend- und Spielerschutz
  • Hintergrund und Ziele des Sozialkonzeptes
  • Individuelle Gegebenheiten der Spielstätte (z.B. Anzahl Konzessionen, Eingänge, Mitarbeiter/innen oder GSG)

 Weiterführende Informationen finden Sie hier>>

Schulungen

  • Das Personal ist zu schulen in der Früherkennung von problematischem Spielverhalten (Art. 9 Abs. 1 Nr. 2d/§ 6 GlüStV)
  • Spielrelevante Informationen zur Verfügung stellen (Art. 9 Abs. 1 Nr. 2e/§ 7 GlüStV)
  • Betreiber/Leiter einer Spielhalle, Spielerschutzbeauftragte sowie das hauptberuflich beschäftigte Vollzeitpersonal müssen innerhalb eines halben Jahres nach Dienstantritt eine externe Schulung absolvieren.
  • Schulungsdauer mind. 8 Unterrichtsstunden à 45 Minuten
  • Maximal 12 Teilnehmer/innen pro Schulung
  • Spätestens nach 2 Jahren ist eine Nachschulung durchzuführen

Aufklärungspflichten

  • Art. 9 Abs. 1 Nr. 2e (Verweis auf § 7 des 1. GlüStV)

Übergangsregelungen

  • 5-jähriger Bestandsschutz für bestehende Spielhallen entsprechend § 29 Abs. 4 GlüStV – Art. 11 Abs. 1
  • Konkretisierung der Härtefallregelung des § 29 Abs. 4 S. 4 GlüStV – Art. 12 und Anwendungserlass vom 16.12.2016; Voraussetzungen für eine Befreiung von den Beschränkungen des GlüStV sind:
    • (1) Gesamtzahl der Geräte unter 48
    • (2) Individuelles Anpassungskonzept

Rauchverbot

  • Ja

 

 

 

 

Herzlich Willkommen

Meindl Andy Bayerischer-Automaten-VerbandGuten Tag,
zusammen mit meinen Vorstandskollegen heiße ich Sie herzlich beim Bayerischen Automaten-Verband e.V. (BAV) willkommen!
 
Der BAV setzt sich in Bayern seit über 60 Jahren umfassend für die vielgestaltigen Interessen der  Aufstellunternehmer des gewerblichen Automatenspiels ein. Ob Spielhallen oder Gastronomiebetriebe – unter unseren Mitgliedsunternehmen befinden sich alle Betriebsgrößen, die wir mit größtmöglichem Engagement vertreten.
 
Als Mitglied im BAV werden Sie durch Mitgliederrundschreiben kompetent und zuverlässig über aktuelle Branchenentwicklungen informiert. Auch zu rechtlichen Fragestellungen erhalten Sie durch den Verbandsjustitiar Hilfestellung. Zudem bieten Ihnen unsere  Mitgliederversammlungen eine hervorragende Gelegenheit aus erster Hand Informationen für Ihr Unternehmen zu erhalten und sich mit Ihren Berufskollegen  auszutauschen.
 
Durch die strengen Regulierungen des gewerblichen Geldgewinnspiels, die den Aufstellunternehmer auf allen Ebenen - Kommune, Land, Bund – betreffen, ist es heute wichtiger denn je, sich zu organisieren und im Verbund mit den Berufskollegen einen starken Partner an seiner Seite zu haben.
Sozialkonzept, Beantragungsverfahren, Ausbildung, Vergnügungssteuer - aus all diesen Bereichen erhalten Sie von Ihrem Landesverband fachliche Unterstützung.
 
Auch die politische Interessenvertretung  ist ein essentieller Baustein der Arbeit des BAV. Die juristischen Rahmenbedingungen müssen dem Unternehmer ein erfolgreiches wirtschaftliches Handeln ermöglichen. Dafür setzen wir uns, als gewählte Vertreter der organisierten Aufstellerschaft in Bayern, tagtäglich ehrenamtlich ein. Wir pflegen einen kontinuierlichen Austausch mit politischen Entscheidungsträgern und stehen im Dialog mit Mitarbeitern der Behörden und Verwaltungen. Wir unterstützen die Mitglieder auch bei Gesprächsterminen und dem Verfassen von entsprechenden Anschreiben.
 
Um die Gemeinschaft der Aufstellunternehmer auch in ganz Deutschland zu stärken und die Interessenlage bundesweit zu bündeln ist der BAV ein aktives Mitglied im Bundesverband Automatenunternehmer e.V. (BA).
 
Sie sehen, es gibt viele gute Gründe sich in diesen Zeiten zusammenzuschließen! Werden Sie Mitglied einer starken Gemeinschaft und profitieren Sie von dem Zusammenhalt der Aufstellerschaft.
 
Gemeinsam lassen sich die Herausforderungen der Zukunft meistern!
 
Für alle Fragen zur Mitgliedschaft stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Scheuen Sie nicht, die Geschäftsstelle des BAV zu kontaktieren.

Andy Meindl
1. Vorsitzender
Bayerischer Automaten-Verband e. V.

 

 

 

Sozialkonzept

Mit dem Ziel, frühzeitig problematisches und pathologisches Spielverhalten zu erkennen und Betroffene in die örtlichen Hilfesysteme zu vermitteln, haben die Spitzenverbände der Deutschen Automatenwirtschaft zusammen mit einem wissenschaftlichen Beirat in Abstimmung mit der Evangelischen Gesellschaft Stuttgart e.V. (eva) das Muster für Betriebliche Sozialkonzepte gemäß § 6 Glücksspielstaatsvertrag (GlüStV) verabschiedet.

Wir vom BAV haben dieses in Abstimmung mit dem Bayerischen Innenministerium und unter Einbeziehung u.a. der Landesstelle Glücksspielsucht an die bayerischen Anforderungen angepasst.

Als Mitglied des Bayerischen Automaten-Verbandes erhalten Sie das für Bayern genehmigte Sozialkonzept gegen eine Schutzgebühr von 19,50 Euro. Bitte wenden Sie sich hierzu an Ihre Geschäftsstelle.

Sie müssen dieses für Ihren Betrieb personalisieren. Dazu können Sie das Firmendaten-Formular verwenden.

Die u.a. durch den Bayerischen Automaten Verband e.V.  erstellten Inhalte und Werke unterliegen dem Urheberrecht (Seite 5 des Sozialkonzeptes).

Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers.

Für jeden Fall der Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Besteller zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,- Euro (in Worten: fünftausendeinhundert Euro) an den Bayerischen Automaten Verband e.V.

 

pdf Bestellformular Sozialkonzept
(12 KB)

pdf Sozialkonzept Firmendaten-Formular (512 KB)

pdf Vorlage Bericht zur Umsetzung des Sozialkonzeptes (540 KB)

pdf Aktive Vorlage Bericht zur Umsetzung des Sozialkonzeptes (580 KB)

 

Mitglied werden

pdfAntragsformular zur Mitgliedschaft

pdfFormular zur SEPA-Basis-Lastschrift

Vor einer Entscheidung über eine Mitgliedschaft müssen die in der Satzung genannten weiteren Unterlagen übersendet werden.

Diese sind:

  • ein polizeiliches Führungszeugnis
  • ein Auszug aus dem Gewerbezentralregister
  • und eine Kopie der Gewerbeanmeldung

Mit diesen Unterlagen muss jeder Bewerber seinen einwandfreien Leumund nachweisen. Das wurde von den Mitgliedern auf der JHV 2013 beschlossen.

Erst wenn die Unterlagen vollständig vorliegen können der Vorstand und die Mitglieder über die Aufnahme entscheiden.

Impressum

Der Internet-Auftritt des Landesverbandes Bayerischer Automaten-Verband e. V. wird Ihnen präsentiert von:

Bayerischer Automaten-Verband e. V.
Geschäftsstelle
Bahnhofstraße 2
84524 Neuötting
eMail: info@bavev.de

Telefon: +49 86 71 - 92 87 44 0
Telefax: +49 86 71 - 92 98 03 6

Vertreten durch den Vorstand:
1. Vorsitzender: Hermann Meindl
Stellv. Vorsitzende: Petra Höcketstaller

in Zusammenarbeit mit

Bundesverband Automatenunternehmer e.V. (BA)
Am Weidendamm 1A
10117 Berlin

Verantwortlich im Sinne des Teledienstgesetzes:

Bundesverband Automatenunternehmer (BA) e.V.
Am Weidendamm 1 A
10117 Berlin

Telefon: +49 30 726255-00
Telefax: +49 30 726255-50

eMail: ba@baberlin.de
Internet: www.baberlin.de

Vertreten durch den Vorstand:
Präsident Thomas Breitkopf
Vizepräsident und Schatzmeister Gundolf Aubke
Vizepräsident Wolfgang Götz
Vizepräsident Wolfgang Voß

Vereinsregister: Amtsgericht Charlottenburg
Registernummer: VR 2738 B

Programmierung, Hosting und Design:

Logo von WildCat Media Service - Kreatives Webdesign, Drucksachen und Hosting müssen nicht teuer sein!WildCat Media Service
Inhaber: Thomas Albrecht
Alte Mälzerei
Katharina-Fischer-Platz 1
85435 Erding
E-Mail: info@wildcat.media
Internet: www.wildcat.media

Bildnachweis:

Bundesverband Automatenunternehmer (BA) e.V., Link zur Impressumseite >>

1. Inhalt des Onlineangebots

Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seite oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichen zeitweise oder endgültig einzustellen.

2. Verweise und Links

Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten (Hyperlinks), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Autor erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Autor keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebots gesetzte Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcher Art dargebotenen Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

3. Urheber- und Kennzeichnungsrecht

Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebots genannten und gegebenenfalls durch dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte dritter geschützt sind. Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.

4. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebots die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mailadresse, Namen, Anschriften u.ä.) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist – soweit technisch möglich und zumutbar – auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mailadressen durch dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich vorbehalten.

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebots zu betrachten, von dem aus auf dieser Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierung dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Der Bundesverband Automatenunternehmer e.V. (BA) vertritt seit über 60 Jahren die Interessen von rund 2.000 organisierten Aufstellunternehmern. Mit seiner föderalen Struktur, organisiert in 11 Landesverbänden und 2 Fachverbänden, gestaltet der BA die Zukunft der Branche. Er hat seinen Sitz in Berlin und ist als Verein organisiert. Unser Verband ist ein Spitzenverband der Deutschen Automatenwirtschaft e.V.
+49 30 726255-00
Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Copyrights © 2016 Scale. All rights reserved.